AfD – Landtagsfraktion MV: +++Die Landesregierung verdient nicht mal die Teilnehmerurkunde – SPD kürzt Gelder beim Landessport+++
Der Landessportbund von MV (LSB) hat Sportministerin Drese dazu aufgefordert, etwaige finanzielle Kürzungen für den Sport im eigenen Bundesland unverzüglich zu widerrufen. So liege dem NDR ein Schreiben des LSB an die SPD-Politikerin vor, in welchem der Verband seine Beschwerde folgendermaßen artikuliert: so hätte es öffentlich die Zusage gegeben, die Förderungen nicht zu minimieren – […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Bürgern wird Dauer-Impf-Abo aufgezwungen – Gesundheitsminister ist reif für den Rücktritt+++
In Abstimmung zwischen Karl Lauterbach und Marco Buschmann sollen ab kommendem Oktober neue Regelungen gelten. Zentrale Pfeiler der neu eintretenden Verordnung bilden hierbei die vierte und fünfte Impfung sowie die Rückkehr der Maskenpflicht. Dabei soll es den Ländern obliegen, ob dreifach Geimpfte eine Maske tragen oder sich testen lassen müssen – für den Fall, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landräte liefern dem Land keine Zahlen zur Impfpflicht – Abschaffung ist überfällig +++
Bereits im Juni teilten die Landräte und Oberbürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern dem Gesundheitsministerium (LAGUS) mit, dass sie die zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht benötigten Daten dem Land nicht zur Verfügung stellen werden. Sie begründen ihre Entscheidung mit dem hohen Aufwand, der aus Kapazitätsgründen nicht geleistet werden könne. Das Land zeigt sich in seiner Antwort enttäuscht. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Kulturerbe erhalten, GEZ abschaffen – Schlesinger als Symbolfigur der verfilzten Rundfunk(Irren)anstalten //
Immer neue Vorwürfe kommen ans Licht im Rahmen des Skandals um die Intendantin des öffentlichen-rechtlichen Senders und Vorsitzende der ARD. Die Berliner Staatsanwaltschaft kommt jedoch dem Gesuch der AfD nicht nach, dem Verdacht der Korruption im Falle Schlesinger weiter nachzugehen. Begründung: Es bestehe kein Anfangsverdacht. Ebenso hat am heutigen Tage die französische Nationalversammlung zusammen mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Pressemitteilung des RKI zerlegt Corona-Strategie //
In der heutigen Pressemitteilung des Robert-Koch-Institutes zur Antikörperstudie »Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2« wurden bei 92 Prozent der Bevölkerung über 18 Jahren sog. (IgG)-Antikörper nachgewiesen, bei den 14- bis 17-Jährigen waren es 86 Prozent. Die Daten stammen noch aus der Zeit vor der Omikronvariante, also bevor die Inzidenzen innerhalb der Bevölkerung noch einmal deutlich anstiegen. […]