AfD – Landtagfraktion MV: +++ LNG-Terminal vor Sellin: Backhaus‘ Bedenken sind unglaubwürdig +++
Vor dem Ostseebad Sellin startete der Energiekonzern RWE offenbar mit „Erkundungsarbeiten“ für das LNG-Terminal, welches der Konzern im Auftrag der Bundesregierung dort errichten soll. MV-Umwelt- und Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ NSU-Aufklärung: Linke und Grüne glänzen mit Nichtwissen +++
In ihren gestrigen Pressemitteilungen behauptete der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, dass die Angeklagte Beate Zschäpe im Strafprozess die Gelegenheit hatte, auszusagen, Die Obfrau der Grünen, Constanze Oehlrich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ NSU-Ausschuss kastriert sich in Aufklärung selbst: Zschäpe und Gerlach als Zeugen abgelehnt +++
In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, Beate Zschäpe und Holger Gerlach als Zeugen für die Tätigkeiten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern vorzuladen. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Plastikabgabe: Verbraucher zahlt mehr, Problem nicht gelöst +++
Zur vom Bundestag beschlossenen Plastikabgabe erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Inflation und steigende Energiekosten setzen den Bürgern in unserem Land extrem zu. Die Politik muss alles in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG wollen sie nicht, Pipelinegas wollen sie nicht: Was will die CDU denn dann? +++
CDU-Chef Franz-Robert Liskow mahnt, die Proteste auf der Insel Rügen gegen das geplante LNG-Terminal ernst zu nehmen. Dazu erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die CDU-Politik nach dem […]