AfD – Landtagfraktion MV: +++ LNG-Terminal vor Sellin: Backhaus‘ Bedenken sind unglaubwürdig +++
Vor dem Ostseebad Sellin startete der Energiekonzern RWE offenbar mit „Erkundungsarbeiten“ für das LNG-Terminal, welches der Konzern im Auftrag der Bundesregierung dort errichten soll. MV-Umwelt- und Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) schloss sich den Bedenken der Deutschen Umwelthilfe an, wonach Baggerarbeiten die Laichzeit u.a. des Herings beeinträchtigen könnten. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ NSU-Aufklärung: Linke und Grüne glänzen mit Nichtwissen +++
In ihren gestrigen Pressemitteilungen behauptete der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, dass die Angeklagte Beate Zschäpe im Strafprozess die Gelegenheit hatte, auszusagen, Die Obfrau der Grünen, Constanze Oehlrich behauptete, dass mit der Zeugenvernehmung Zschäpes ihr eine Bühne geboten werden würde. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Paul Timm: „Antifa-Anwalt Noetzel sollte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ NSU-Ausschuss kastriert sich in Aufklärung selbst: Zschäpe und Gerlach als Zeugen abgelehnt +++
In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, Beate Zschäpe und Holger Gerlach als Zeugen für die Tätigkeiten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern vorzuladen. Dazu erklärt der Obmann der AfD im NSU-Untersuchungsausschuss, Paul Timm: „Die Begründungen zur Ablehnung sind hanebüchen. Die Linke versperrt sich vor einem echten Erkenntnisgewinn. Offenbar gucken sie lieber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Plastikabgabe: Verbraucher zahlt mehr, Problem nicht gelöst +++
Zur vom Bundestag beschlossenen Plastikabgabe erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Inflation und steigende Energiekosten setzen den Bürgern in unserem Land extrem zu. Die Politik muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um sie zu entlasten und keine neuen Steuern einführen, die dazu führen, dass die Verbraucherpreise noch weiter steigen. Gerade jetzt ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG wollen sie nicht, Pipelinegas wollen sie nicht: Was will die CDU denn dann? +++
CDU-Chef Franz-Robert Liskow mahnt, die Proteste auf der Insel Rügen gegen das geplante LNG-Terminal ernst zu nehmen. Dazu erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die CDU-Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip ist unehrlich. Nachdem die von der damaligen SPD-CDU-Landesregierung initiierte Klimastiftung massiv in Verruf geraten ist, wollen sie nichts mehr von russischem Erdgas und ihrer […]