AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiesicherheit darf Tourismuswirtschaft nicht gefährden +++
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat das vor oder auf Rügen geplante Flüssigerdgas-Termin verteidigt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während die Regierung offiziell betont, weitere Standorte in dem Gebiet zu prüfen, verteidigt Esken das Terminal vor Ort. Wie sollen die Bürger da noch der Glaubwürdigkeit der SPD-geführten Bundesregierung vertrauen, wenn die SPD-Bundesvorsitzende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bäderverkaufsverordnung muss erweitert werden +++
Zur Forderung des Handelsverbands, die Sonntagsöffnung in Mecklenburg-Vorpommerns Badeorten zu erweitern, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ein entsprechender Antrag wurde von uns erst kürzlich in den Landtag eingebracht, jedoch von den anderen Fraktionen abgelehnt. Die Forderungen des Handelsverbands Nord trifft genau des Pudels Kern, die Ernsthaftigkeit der Landesregierung hier wirklich etwas zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-rote Mobilitätsoffensive mehr Zielgruppenbespaßung als Zukunftsidee +++
Zum vorgestellten Konzept der Mobilitätsoffensive der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In Zeiten der schuldenfinanzierten Energiepreisabfederung und eines Fachkräftemangels sollte man solche Pläne lieber nochmal überdenken. Es bleiben viele offene Fragen bei der Finanzierung der Zusatztickets und der Nahverkehrsunternehmen insgesamt. Das Seniorenticketpotenzial für knapp 420.000 Personen über 65 Jahren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr Sachlichkeit in einer Debatte wünscht, die noch gar nicht stattgefunden hat. Der demokratischen Debattenkultur ist es jedenfalls nicht förderlich, wenn die Meinung von vorneherein feststeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein LNG vor Sellin: Gut für die Region! +++
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist Berichten zufolge davon abgekommen, vor Rügens Küste ein LNG-Terminal bauen zu wollen. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine sehr gute Nachricht. Bleibt zu hoffen, dass Habeck keine ‚360-Grad-Wende‘ hinlegen will. Da offenkundig nach wie vor Vorsicht angebracht ist, sollte der Widerstand gegen ein solches […]