AfD – Landtagsfraktion MV: +++ DDR-Zwangsadoptionen: Aufarbeitung darf nicht an Finanzierung scheitern +++
Laut einer Meldung des Bundesinnenministeriums sollen ab Sommer Zwangsadoptionen in der DDR für drei Jahre genauer untersucht werden. Dafür werden eine Million Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist richtig und wichtig, das unter dem SED-Regime begangene Unrecht weiter aufzuarbeiten. Denn mehr als drei Jahrzehnte nach dem Ende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zeigt anhaltende Kritik endlich Wirkung? 3G ab Ostern Geschichte – und muss es bleiben! +++
Zur Ankündigung der Landesregierung, ab Ostern die 3G-Regelung zu kippen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Zeigt die anhaltende Kritik von AfD, Touristikern, Unternehmern und Verbänden endlich Wirkung? Fakt ist: Nach Abschaffung der 3G-Regel darf es kein Zurück mehr geben. Schön zu hören, dass die Bedeutung des Tourismus für die Arbeitsplatzsituation und die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Trickbetrug: Landesweite Aufklärungskampagne dringend notwendig! +++
Die Anzahl der Fälle von Trickbetrug nehmen stetig zu – auch hier in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Trickbetrug ist ein immer größer werdendes Problem. Vor allem Senioren werden oft Opfer der immer raffinierter vorgehenden Täter. Die Landesregierung muss dringend mehr tun, um vor diesen Machenschaften zu warnen und ihnen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Freiheitstag in MV? Landesregierung muss das Herumeiern beenden! +++
Zu den Meldungen, wonach in Mecklenburg-Vorpommern nach dem 2. April weiter Corona-Beschränkungen gelten, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Nach der Farce in der vergangenen Landtagssitzung stehen die Unternehmer und Bürger wieder vor einem großen Fragezeichen. Die Minister verstricken sich in Widersprüche und die Landesregierung weiß offenbar selbst nicht, wie es weitergehen soll. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Regeln: Unternehmer brauchen jetzt Sicherheit +++
In der gestrigen Landtagsdebatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Corona-Regeln für den Beginn der Tourismussaison klar kommunizieren – 2020/2021 nicht wiederholen“ widersprachen sich die an der Debatte beteiligten Minister hinsichtlich der Coronaregelungen für die kommende Tourismussaison. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Paul-Timm: „Wie sollen denn die Touristiker und Gastronomen planen können, wenn selbst die […]