AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD sucht Gespräch mit den Professoren Reisinger und Kaderali +++
Zum heutigen Gespräch mit den Professoren Reisinger (Universität Rostock) und Kaderali (Universität Greifswald) erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mein Dank gilt Herrn Professor Reisinger und Herrn Professor Kaderali, die sich Zeit genommen haben, die Fraktion über das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen zu informieren. In den Vorträgen wurde deutlich, dass auch weiterhin ein umsichtiges Vorgehen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Pandemie: Eigenverantwortung unserer Kreise und Kommunen schützen +++
Die Pläne der Bundesregierung, durch eine Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes bundeseinheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab einer Landkreisinzidenz von 100 zu etablieren, stoßen zu Recht auf den Widerstand des Landkreistages. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Diese Pläne stoßen gleich in mehreren Punkten auf verfassungsrechtliche und politische Bedenken. Zum […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Mit der Pandemiekeule gegen das Fundament der Demokratie +++
Die Fraktionen der Regierungskoalition und der Linken wollen vor dem Hintergrund einer jüngst beschlossenen Gesetzesänderung vom Landtag feststellen lassen, dass wegen einer fortdauernden „Naturkatastrophe“ und einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen bis zum 30. Juni 2021 teilweise unmöglich ist. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger Schneider: […]