AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ist der Verfassungsschutz mitverantwortlich für Hasskriminalität und Radikalisierung im Netz? +++
Laut Medienberichten setzen Verfassungsschutzämter einzelner Bundesländer vermehrt auf virtuelle Agenten. Dazu erklärt der AfD-Obmann des PUA zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern, Paul-Joachim […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Konstituierung des PUA Klimastiftung: Startschuss wurde gegeben! +++
Zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die Klimastiftung erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Michael Meister: „Wenn die Landesregierung in Bezug auf die Klimastiftung […]
AfD – Landtagsfraktion MV : +++ Klimastiftung mit Mafiagehabe: Wird Schwesig Fall für den Staatsanwalt? +++
Laut Medienberichten hat Sellering zugegeben, dass die Klimastiftung auch größere Anschaffungen und Investitionen für den Bau von Nord Stream 2 mit russischem Geld getätigt hat. Dazu erklärt der designierte Obmann […]