AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Leopard – eine weitere Eskalation +++
Zur angekündigten Lieferung von Kampfpanzern erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Es hat lange gedauert, aber es kann niemanden überraschen, der Kampfpanzer Leopard wird an die Ukraine geliefert. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rücktritt von Lambrecht – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung +++
Zum Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) als Verteidigungsministerin erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Es war höchste Zeit, dass Frau Lambrecht diesen schon lange ausstehenden und von der Mehrheit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Statt Rückendeckung für Justiz und Polizei zieht rechtliches Vakuum ein +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verschärfung des Waffenrechts ist blinder Aktionismus +++
Innenministerin Faeser plant eine Verschärfung des Waffenrechtes in Deutschland. Demnach sollen bestimmte halbautomatische Waffen verboten werden. Schreckschusswaffen und Armbrüste sollen nach dem Entwurf nur noch mit einem kleinen Waffenschein erworben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsfeind Pegel? Demokratie lebt von der Kontroverse +++
Innenminister Pegel behauptet, dass sich im Zuge der Corona- und Energieproteste ein neuer Typus Extremisten gebildet hätte. Der Verfassungsschutz würde diese Menschen als sogenannte „Delegitimierer“ bezeichnen. Dazu erklärt der Vorsitzende […]