AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung möchte nicht sagen, wie viele „Diverse“ in MV leben +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist es der Landesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich, zu beziffern, wie viele Menschen in unserem Bundesland sich als ‚divers‘ einstufen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Landesregierung hat keine Ahnung, wie viele Menschen sich selbst als ‚divers‘ einstufen. Die Zahl derjenigen, die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstufung der Jungen Alternative: Auch VS-MV muss jetzt zurückrudern! +++
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation der Partei vorerst nicht weiter als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Ich erwarte von unserem Landesverfassungsschutz, dass er seinem großen Bruder auf Bundesebene folgt und aufhört, die Junge Alternative in unserem Bundesland zu diskreditieren. In diese unfassbar peinliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Air Defender 23“ trägt nicht zur Deeskalation bei +++
Vom 12. bis 23. Juni trainieren bis zu 10.000 Übungsteilnehmer aus 25 Nationen mit 250 Luftfahrzeugen unter der Führung der Luftwaffe Luftoperationen im europäischen Luftraum im Rahmen der Übung „Air Defender 23“. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Militärmanöver sind zweifelsohne wichtig, um Verfahrensabläufe zu üben und seine Verteidigungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Justiz: Digitalisierung ist kein Allheilmittel +++
Zum Zustand der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern und den Plänen von Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linksfraktion) für das Konzept „Die Justiz 2030“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass wir in unseren Gefängnissen bei den Justizbediensteten regelmäßig einen Krankenstand von bis zu 25 Prozent haben, ist bedrückend. Ohnehin haben wir in diesem ganz wichtigen Bereich einen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ OB-Wahl Schwerin: Ministerpräsidentin Schwesig verstößt gegen ihre Neutralitätspflicht +++
Gestern gratulierte die Ministerpräsidentin auf ihrem offiziellen Twitteraccount ihrem Genossen Dr. Rico Badenschier zum vorläufigen Wahlsieg um das Amt des Schwerin Oberbürgermeisters. Gleichzeitig rief sie dazu auf, dass „alle Demokraten zusammenstehen“ müssten, um ein Signal „gegen die AfD“ in der Stichwahl in zwei Wochen zu senden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Damit […]