AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linksmotivierte Straftaten: Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab es im Jahr 2022 insgesamt 174 politisch motivierte Straftaten, die der Kategorie „links“ zugeordnet werden. Im Jahr 2023 wurde bisher 60 linksmotivierte Straftaten erfasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die große Zahl von Sachbeschädigungen ist auffallend. Linksradikal motivierte Sachbeschädigungen sind ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schluss mit Kuscheljustiz: Kampf gegen Drogen verstärken! +++
In Altentreptow ist ein 13-jähriges Mädchen an den Folgen von Drogenkonsum gestorben. Ein weiteres junges Mädchen lag tagelang in einer Klinik. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dieser tragische Fall rückt die Drogenproblematik wieder in den Fokus des öffentlichen Interesses. Seit Jahren wird der Konsum von Drogen immer wieder verharmlost, in vielen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gewalt in MV eskaliert weiter: Alkohol, Messergewalt und Verletzte +++
In den vergangenen zwei Tagen kam es zu mehreren Körperverletzungen und Messerattacken in Mecklenburg-Vorpommern. In Neubrandenburg wurde ein Syrer nach einem Streit vor einem Dönerladen auf dem Datzeberg niedergestochen. Ebenfalls in Neubrandenburg hat ein 24-Jähriger mehrere Passanten in der Oststadt mit einem Messer bedroht. In einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Rostock-Schmarl kam es zu einer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ VS-Bericht: Behörde im Wahlkampfmodus +++
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dieser VS-Bericht ist bezeichnend. Er ist auf fast 380 Seiten aufgebläht und beginnt mit einem außenpolitischen Thema – Nancy Faeser konzentriert sich zu Beginn ihres Vorworts auffällig auf Russland und den Ukraine-Krieg. Warum? Herr Haldenwang gibt die Antwort, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerentscheid in Greifswald: OB Fassbinder lässt Realitätssinn vermissen +++
Anlässlich des Bürgerentscheides in der Hansestadt Greifswald um die Frage, ob städtische Flächen für Wohncontainer für weitere Zuwanderer ausgewiesen werden sollen, votierten rund 65 Prozent gegen eine Flächenausweisung. Der amtierende Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) kommentierte den Ausgang des Entscheides damit, dass man noch intensiver in den Dialog mit den Bürgern treten müsse, damit Zuwanderung gelänge. […]