AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsbruch der Ampel: Kein Klimaschatz für Klimaschutz +++
Die brechende Klatsche vor dem Bundesverfassungsgericht hat den Glauben an den Rechtsstaat wieder etwas hergestellt. Das Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds wird nun umgebaut werden müssen. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es war ohnehin völlig absurd, dass Mittel zur Bekämpfung der Pandemie umschichtet werden konnten. Statt Corona hieß das Lied […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Jahre rot-rotes Politikversagen: Spürbare Frustration der Menschen in MV ++++
SPD und Linke feiern heute zwei Jahre Landesregierung. Unter anderem die SPD-Fraktion geht anlässlich dieses Ereignisses mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die rot-rote Landesregierung verkauft sich gerne als sogenannte MV-Koalition, klingt erstmal gut, doch dahinter verbirgt sich nicht, wie der Name suggerieren mag, eine Politik für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neubrandenburg kommt nicht zur Ruhe: erneute Messerattacke in der Stadt der vier Tore +++
In Neubrandenburg gab es erneut eine Messerattacke. In der Stadt kommt es immer wieder zu teils tödlichen Vorfällen mit Stichwaffen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Schon wieder Neubrandenburg und schon wieder eine Messerattacke. Neubrandenburg wird immer mehr zum Brennpunkt der Messerkriminalität in MV. Erst vor über einem Monat wurde ein 21-Jähriger […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsschutz verunglimpft AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt: Offen über eine Auflösung der Behörde nachdenken! +++
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat gerade bekannt gegeben, dass sie den gesamten Landesverband der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ einstuft. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Verfassungsschutz hat kontinuierlich und spätestens mit dem Weggang von Maaßen jegliches Maß und Neutralität verloren. Die Behörde nimmt ihre Aufgabe nicht neutral wahr und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schonungslos ehrlich: Lampedusa-Dokumentation der AfD-Abgeordneten Nikolaus Kramer und Jan-Phillip Tadsen +++
Anfang Oktober begaben sich die AfD-Abgeordneten Nikolaus Kramer und Jan-Philipp Tadsen auf eine Reise an den Brennpunkt der Migrationskrise in Europa. Lampedusa steht stellvertretend für den Kontrollverlust in der europäischen Asylpolitik. Unsere Abgeordneten sprachen vor Ort mit lokalen Politikern, Unternehmern und Bewohnern auf Sizilien und Lampedusa, um sich selbst einen Eindruck von den Ursachen und […]