AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion beschließt Leitlinien für kommenden Doppelhaushalt +++
Die AfD-Fraktion hat sich am Mittwoch nach intensiven Beratungen auf Leitlinien für die anstehenden Haushaltsverhandlungen geeinigt. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Wir werden der Regierung bei den kommenden Haushaltsverhandlungen intensiv […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 2G bei grüner Corona-Ampel: Lockerungen sind scheinbar überhaupt nicht gewollt +++
Ab heute gilt für die Gastronomie, wenn die Corona-Ampel des Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lagus) mit Grün die niedrigste Stufe erreicht hat, die 2G-Regel statt zuvor 3G (geimpft, genesen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Negativzinsen: Schleichende Enteignung der Sparer setzt sich fort +++
Die Sparkasse Vorpommern führt Negativzinsen bei Alleinstehenden ab 50.000, für Paare ab 100.000 Euro ein. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die völlig fehlgeleitete Finanzpolitik der EZB […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck: Das schafft nur unsere Landesregierung! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) räumte ein, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der 301 Millionen Euro Landesbürgschaften verliert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es war klar, […]
AfD – Landtagsfraktion: +++ MV-Werften: Damoklesschwert schwebt noch über uns +++
Zur Entscheidung des Schweriner Landgerichts im Streit zwischen Genting Hongkong und dem Land MV erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, der als Prozessbeobachter anwesend war: „Das Gericht hat […]