In der Nacht zu Freitag wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Schmidt Opfer einer offenbar politisch links motivierten Gewalttat (die dazugehörige Polizeimeldung finden Sie hier). Dazu teilt der Sprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, mit: „Der Angriff auf unseren Landtagsabgeordneten Martin Schmidt ist eine weitere Eskalation der politischen Gewalt von Links. Die Attacke ist auch das Ergebnis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Abgeordneter Martin Schmidt angegriffen und verletzt +++
Gegen 1 Uhr morgens wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Schmidt in einem Schweriner Lokal von einem politisch links motiviertem Täter angegriffen und mit einem nach ihm geworfenen Aschenbecher verletzt. Er erlitt dabei eine Platzwunde am Kopf und wurde daraufhin zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, welches er gegen 5 Uhr wieder verlassen konnte. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesetz für die Tonne: Grüne Geschirr-Gängelei wird nicht umgesetzt +++
Seit Beginn des Jahres müssen Letztvertreiber, die Einwegverpackungen für Speisen und Getränke verwenden, nun auch eine Mehrweg-Alternative anbieten. Als Letztvertreiber gelten zum Beispiel der Einzelhandel, Bäckereien, Imbisse, Bistros, Cafés und Restaurants, Kantinen, Mensen, Kinos sowie sonstige Veranstaltungsstätten, die Lebensmittel zum Mitnehmen in solchen Verpackungen anbieten. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-rote Mobilitätsoffensive mehr Zielgruppenbespaßung als Zukunftsidee +++
Zum vorgestellten Konzept der Mobilitätsoffensive der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In Zeiten der schuldenfinanzierten Energiepreisabfederung und eines Fachkräftemangels sollte man solche Pläne lieber nochmal überdenken. Es bleiben viele offene Fragen bei der Finanzierung der Zusatztickets und der Nahverkehrsunternehmen insgesamt. Das Seniorenticketpotenzial für knapp 420.000 Personen über 65 Jahren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsabschluss 2022: Unverdienter Übergewinn und Strohfeuer +++
Die Koalitionsfraktionen haben heute die Verwendung des Haushaltsergebnisses 2022 i.H.v. 170 Mio. Euro beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Das Haushaltsergebnis 2022 ist ein leistungsloser Übergewinn. Die Steuereinnahmen fielen ohne Zutun der Landesregierung höher aus. Außerdem war der Mittelabfluss geringer als geplant. Die Landesregierung hat also nicht alle Programme wie geplant […]