Leif-Erik Holm, MdB: +++ Holm zu Haushaltsberatungen: LNG-Terminal auf Rügen streichen! +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, fordert angesichts der angespannten Haushaltslage ein Ende der LNG-Pläne auf Rügen. „Die Bundesregierung muss aufgrund der Haushaltssperre und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun einen rigorosen Kassensturz vornehmen. Dazu müssen alle geplanten Ausgaben und Investitionen auf den Tisch und verzichtbare Projekte gestrichen […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Nein zum LNG-Terminal auf Rügen – Landesregierung darf nicht einknicken! +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, warnt die Landesregierung davor, bei den LNG-Plänen das Bundes an der Ostseeküste einzuknicken. „Wirtschaftsminister Habeck ist bis heute den Beweis schuldig geblieben, dass ein weiteres LNG-Terminal an der Ostsee benötigt wird. Es wäre wohl das Mindeste gewesen, diesen Bedarfsnachweis heute vorzulegen. […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ LNG-Terminal vor Rügen: Schwesig muss für Klarheit sorgen +++
Vor dem Treffen zwischen Bundes- und Landesregierung im Streit um das LNG-Terminal vor Rügen fordert der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und AfD-Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, von Ministerpräsidentin Schwesig eine klare Absage an die Pläne. „Ministerpräsidentin Schwesig und Wirtschaftsminister Meyer sollten das heutige Treffen mit Habeck und Scholz nutzen, um den Bürgern von Rügen den Rücken […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein LNG vor Sellin: Gut für die Region! +++
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist Berichten zufolge davon abgekommen, vor Rügens Küste ein LNG-Terminal bauen zu wollen. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine sehr gute Nachricht. Bleibt zu hoffen, dass Habeck keine ‚360-Grad-Wende‘ hinlegen will. Da offenkundig nach wie vor Vorsicht angebracht ist, sollte der Widerstand gegen ein solches […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ LNG-Terminal vor Sellin: Backhaus‘ Bedenken sind unglaubwürdig +++
Vor dem Ostseebad Sellin startete der Energiekonzern RWE offenbar mit „Erkundungsarbeiten“ für das LNG-Terminal, welches der Konzern im Auftrag der Bundesregierung dort errichten soll. MV-Umwelt- und Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) schloss sich den Bedenken der Deutschen Umwelthilfe an, wonach Baggerarbeiten die Laichzeit u.a. des Herings beeinträchtigen könnten. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der […]