AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunen müssen Aufnahmestopp aussprechen können +++
Zum Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Es bleibt bei einem Herumdoktern an den Symptomen. Zusätzliches Geld für die Kommunen, das nicht vom […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunaler Finanzausgleich: Finanzierung der Kommunen dauerhaft dynamisieren +++
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern fordert mehr Verlässlichkeit bei Änderungen des kommunalen Finanzausgleiches. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Finanzierung der Kommunen muss dauerhaft dynamisiert und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Kommunen stärken! +++
Zum Kommunalfinanzbericht erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Wenn vollmundig von ‚Krise als Chance‘ gesprochen wird, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, zu reagieren. Zu überlegen wäre, ob […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ SPD, CDU und Linke: Nein zur Stärkung der kommunalen Ebene! +++
In der heutigen Landtagssitzung hat die Regierungskoalition von SPD und CDU einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt. Gegenstand des Entwurfs war die Stärkung der Rechtsposition der kommunalen Ebene bei Finanzierungsfragen (Konnexitätsausführungsgesetz). […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Handlungsfähigkeit von Kommunen: Scheindebatte! +++
Zur Debatte des Gesetzentwurfes der Landesregierung „Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der CDU-Abgeordnete Sebastian Ehlers hat bereits vor der Debatte verkündet, […]