AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstufung der Jungen Alternative: Auch VS-MV muss jetzt zurückrudern! +++
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation der Partei vorerst nicht weiter als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Ich erwarte von unserem Landesverfassungsschutz, dass er seinem großen Bruder auf Bundesebene folgt und aufhört, die Junge Alternative in unserem Bundesland zu diskreditieren. In diese unfassbar peinliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausschluss der JA aus Enquete-Kommission widerspräche demokratischen Grundsätzen +++
Zu den Überlegungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion David Wulff, Mitglieder der Jungen Alternative aus der Enquete-Kommission ‚Jung sein in MV‘ auszuschließen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Die Äußerungen von Herrn Wulff sind ein verzweifeltes Manöver, um der sich im Niedergang befindenden FDP etwas Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen. Der Vorsitzender der Enquete-Kommission, […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Vorgehen des Verfassungsschutzes ist politisch motiviert +++
Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, weist die Vorwürfe des Verfassungsschutzes gegen die Junge Alternative (JA) entschieden zurück. „Mit seiner neuesten Einstufung zeigt der Verfassungsschutz einmal mehr, dass er längst zum politischen Werkzeug der Regierung im Kampf gegen die Opposition verkommen ist. Wer glaubt, es gehe dem Verfassungsschutz noch um den Schutz der Verfassung, […]