AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Waffenkauf: Caffier muss sich Gerade machen! +++
Zur anhaltenden Debatte über den Kauf einer Waffe durch Innenminister Caffier erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Der Fall zeigt eine linke Schmutzkampagne, die extrem unappetitlich ist. Dadurch spürt Herr Caffier nun selbst, wie absurd Kontaktschuld konstruiert wird. Diese ungerechtfertigte Verdachtskultur muss ein Ende finden, damit die wirklichen Probleme der Bürger auf die Tagesordnung kommen! […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Landespolizei: Caffier muss eigene Prognose mit Fakten untermauern! +++
Zur Reaktion Lorenz Caffiers auf unsere Kritik gegenüber der unzureichenden Nachwuchsgewinnung bei der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Herr Caffier hört natürlich nur ungerne kritische Verweise der AfD auf faktische Zusammenhänge. Dass sich der Innenminister deswegen zu einer selbstbewussten Prognose versteigt und einen fertigen Aufwuchs im Jahr 2022/23 ankündigt, bleibt natürlich fragwürdig. Im […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Corona: Ramelow bringt Caffier in Erklärungsnot +++
Zur Debatte über die von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow angekündigte schnelle Beendigung der landesweiten Einschränkungen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Thüringen zieht aus den aktuellen Corona-Daten selbstbewusste Schlussfolgerungen gegen die Grundrechtseingriffe. Anstatt mit deutlich geringeren Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern eine vergleichbare Politik der Differenzierung umzusetzen, zeigt sich Lorenz Caffier als Angsthase. Unser Land braucht eine […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Rücktrittsforderung: Wer einen solchen Innenminister hat, der braucht keine Verfassungsfeinde mehr! +++
Pressemitteilungen zufolge will Innenminister Caffier auch nach Auflösung des Flügels dessen frühere Anhänger beobachten lassen. Angehörige des öffentlichen Dienstes könnten Probleme bei der Rückkehr in ihre alten Berufe bekommen, kündigt Caffier an. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied des Rechtsausschusses im Landtag, Christoph Grimm: „Wer einen solchen Innenminister hat, der braucht keine Verfassungsfeinde […]
Leif-Erik Holm NdB+++Caffier missbraucht Verfassungsschutz als politisches Kampfinstrument +++
Zu den Verlautbarungen des Schweriner Innenministeriums in der OZ, die AfD trotz der angekündigten Auflösung des Flügels „beobachten“ zu wollen, erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Innenminister Lorenz Caffier missbraucht den Verfassungsschutz weiter schamlos als politisches Kampfinstrument. Anstatt die Verfassung zu schützen, will er ganz offensichtlich einen politischen Mitbewerber beschädigen, um so die Chancen für die gerupfte […]