AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klarstellung zum heutigen Nordkurier-Artikel +++
Zum heute erschienenen Artikel des Nordkuriers „Heimlich geimpft! AfD-Mann will nicht als Weichei gelten“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Artikel des Nordkuriers erweckt einen falschen und missverständlichen Eindruck. Da wir die Impfung für eine individuelle Privatentscheidung halten, gab es auch nie einen Grund, den Impfstatus der Abgeordneten abzufragen. Und was […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktionsvorsitzender Kramer zu neuen Corona-Einschränkungen und Impfpflicht +++
Zu der von Ministerpräsidentin Schwesig geforderten Impfpflicht erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Das Tempo, mit der die Altfraktionen ihre immer wieder geäußerten Versprechen, es werde keine Impfpflicht geben, brechen, ist wirklich atemberaubend. Noch im Januar lehnte Schwesig mitten im Lockdown selbst eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab, und nun möchte sie damit sogar alle Bundesbürger dazu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Subsidiarität muss gewahrt bleiben: Bundeskanzlerin braucht nicht mehr Befugnisse +++
Zur Debatte um die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebte Änderung des Infektionsschutzgesetzes, welche der Bundesregierung u.a. mehr Befugnisse gegenüber den Landesregierungen gäbe, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Bundesregierung braucht nicht mehr Macht, sondern die Länder brauchen mehr Impfstoff. Soll mit mehr Macht für die Bundeskanzlerin etwa vom Impfdebakel abgelenkt werden? […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ AstraZeneca: Keine Impfpflicht für Lehrer mit fragwürdigen Stoffen +++
Zur Impfdebatte und einer möglichen Impfpflicht für Lehrer mit dem AstraZeneca-Impfstoff erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Lehrer sollten nicht genötigt werden, sich mit einem Impfstoff, der in die Kritik geraten ist, für einen regulären Schulbetrieb ‚fit‘ machen zu lassen! So darf das Impfversagen nicht auf Kosten einiger weniger Berufsgruppen ausgetragen werden. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nein zur Impfpflicht durch die Hintertür +++
Auf der heutigen Sitzung des Landtages lehnten SPD, CDU und Linke den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag „Freiwilligkeit schützen – keine mittelbare Impfpflicht zulassen“ ab. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Da seit Beginn der Coronakrise die Halbwertszeit der Aussagen von Bund und Ländern rapide abnimmt, kann es nicht […]