AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Erklärung der Opposition: AfD-Fraktion fordert Wiederherstellung von Grundrechten und pragmatische Pandemie-Bekämpfung +++
Der Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie und dem Dringlichkeitsantrag der anderen Parteien stellt die AfD-Fraktion folgende Forderungen zum Schutz unserer Demokratie, Grundrechte und der Bewältigung der Corona-Krise entgegen: […]
Leif-Erik Holm MdB:+++AfD lehnt Ausgangssperren strikt ab +++
Zu den vom Kanzleramt vorgeschlagenen Ausgangssperren erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Ausgangssperren lehnt die AfD rigoros ab. Sie sind […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Prof. Ralph Weber: Grundrechte sind keine Privilegien +++
Zur Bundespressekonferenz vom 22. Februar erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Das Handeln und öffentliche Verlautbarungen der Landesregierungen und ebenso der Bundesregierung zeigen eine sehr […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Grundrechte sind keine Privilegien! +++
Immer wieder hört man von Politikern der Regierungskoalition, dass man über Besserstellungen oder Vergünstigungen für diejenigen nachdenke, die sich an die Coronamaßnahmen halten und insbesondere sich gegen Corona impfen lassen. […]
AfD-Landtagsfraktion +++ Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts ist zu begrüßen +++
Zur Entscheidung des OVG, die Reisebeschränkungen innerhalb des Landes als einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger zu kippen, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster: „Die Entscheidung ist zu […]