AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Verzockt der NDR unser Gebührengeld bei Problembanken? +++
Laut einem Artikel des Nordkuriers hat der Norddeutsche Rundfunk Gebührengeld in unbekannter Höhe bei der mittlerweile behördlich geschlossenen Greenstill Bank in Bremen angelegt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schlappe für GEZ-Medien vor dem Bundesverfassungsgericht +++
Nach dem Veto zur Beitragserhöhung in Sachsen-Anhalt haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Eilanträge zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Diese Eilanträge wurden nun abgewiesen. Dazu erklärt […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altparteien für Erhöhung des Rundfunkbeitrages: Landesregierung begeht Vertragsbruch +++
Heute haben die Fraktionen aus CDU und SPD auch in der zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes für die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gestimmt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Koalitionsvertrag legt Beitragsstabilität von Rundfunkgebühren fest: Wie wird die CDU entscheiden? +++
Die CDU in Sachsen-Anhalt beruft sich bei der Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf den Koalitionsvertrag, in welchem sich die Koalitionäre auf die Beitragsstabilität geeinigt haben. Im Koalitionsvertrag der […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: CDU in MV muss im Landtag zu Rundfunkgebührenerhöhung Farbe bekennen +++
In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Rainer Haseloff die Abstimmung über den neuen Rundfunkstaatsvertrag abgesagt. Damit tritt die Gebührenerhöhung für die Bürger nicht in Kraft. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: […]