AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Verzockt der NDR unser Gebührengeld bei Problembanken? +++
Laut einem Artikel des Nordkuriers hat der Norddeutsche Rundfunk Gebührengeld in unbekannter Höhe bei der mittlerweile behördlich geschlossenen Greenstill Bank in Bremen angelegt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ja, sie hören richtig. Der Norddeutsche Rundfunk, welcher nie müde wird zu betonen, dass der Rundfunkbeitrag erhöht werden muss, schafft das […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schlappe für GEZ-Medien vor dem Bundesverfassungsgericht +++
Nach dem Veto zur Beitragserhöhung in Sachsen-Anhalt haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Eilanträge zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Diese Eilanträge wurden nun abgewiesen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Gescheitert! Die GEZ-Medien haben über den gerichtlichen Weg versucht, doch noch eine Beitragserhöhung zum 1. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altparteien für Erhöhung des Rundfunkbeitrages: Landesregierung begeht Vertragsbruch +++
Heute haben die Fraktionen aus CDU und SPD auch in der zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes für die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gestimmt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Betrug! Anders kann ich es nicht formulieren. Das Abstimmungsverhalten ist Betrug am Wähler und der Bruch des eigenen Koalitionsvertrages. Und genau dieses […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Koalitionsvertrag legt Beitragsstabilität von Rundfunkgebühren fest: Wie wird die CDU entscheiden? +++
Die CDU in Sachsen-Anhalt beruft sich bei der Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf den Koalitionsvertrag, in welchem sich die Koalitionäre auf die Beitragsstabilität geeinigt haben. Im Koalitionsvertrag der CDU und SPD in Mecklenburg-Vorpommern ist dieses Bekenntnis ebenfalls zu finden. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Koalitionsvertrag […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: CDU in MV muss im Landtag zu Rundfunkgebührenerhöhung Farbe bekennen +++
In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Rainer Haseloff die Abstimmung über den neuen Rundfunkstaatsvertrag abgesagt. Damit tritt die Gebührenerhöhung für die Bürger nicht in Kraft. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Die CDU hat offenbar Angst vor der eigenen Courage und versucht mit diesem bürokratischen Winkelzug eine Abstimmung im Landtag zu verhindern. Dass ein Ministerpräsident dem […]