Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wir brauchen die Obergrenze Null +++
Vor dem Asylgipfel von Bund und Ländern fordert der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, die Obergrenze Null für den Nordosten: „Es ist höchste Zeit, dass Ministerpräsidentin Schwesig dem Kanzler […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Flüchtlingsgipfel: Spürbare Begrenzung des Zuzugs muss zentrale Lösung sein! +++
Innenminister Christian Pegel hat den von der Bundesregierung angekündigten Flüchtlingsgipfel begrüßt und erhofft sich hiervon einen „wichtigen Schritt für mögliche Entlastungen der Kommunen“. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss: Integrationsparolen werden Aufprall mit Realitäten nicht verhindern! +++
Im Sozialausschusses thematisierte die AfD-Fraktion gestern die integrationspolitische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Frau Ministerin Drese berichtete diesbezüglich über den Erarbeitungsstand des von der Landesregierung angekündigten Integrationsgesetzes und anderweitigen Ansätzen in der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Abschiebestopp von Syrern: Landesregierung muss aktiv werden! +++
Zur Diskussion über ein Ende des Abschiebestopps gegenüber syrischen Gefährdern und schweren Straftätern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ein syrischer Gefährder, der keinen Schutzstatus hatte, konnte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Migranten in Moria: Schwesigs Politik ist unmoralisch! +++
Zu den Äußerungen von Frau Schwesig über eine Aufnahme von in Moria gelandeten Migranten erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Frau Schwesig hat die Bereitschaft signalisiert, einer Überführung von sich […]