AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beschwerde und Anzeige: Linker Abgeordneter und Ausschussvorsitzender blockiert demokratisch gewählte Partei +++
Während einer Informationsveranstaltung am vergangenen Mittwoch in Rostock am Kröpeliner Tor kam es zu massiven Behinderungen durch Mitglieder der Rostocker Linksextremistenszene. Teilnehmer der Blockade war unter anderem der Abgeordnete der Linksfraktion und Rechtsausschussvorsitzende Michael Noetzel. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern verurteilt die jüngsten Vorfälle, die sich am Mittwoch während […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische Zechprellerei: Rot-Rote Kaffeekränzchen auf Steuerzahlerkosten +++
Im Landesfinanzbericht 2022 stellt der Landesrechnungshof fest, dass SPD und Linke für ihre Koalitionsverhandlungen im Herbst 2021 Räume in der Staatskanzlei und Landesbeamte in Anspruch nahmen, ohne für alles zu bezahlen. Dies war Thema des heutigen Finanzausschusses. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Herr Martin Schmidt: „Jeder kennt das: Wer für die Vereinsversammlung oder […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Strafanzeige gestellt: Wie hält es die Schweriner Linke mit dem Hass auf Polizisten? +++
Die AfD-Landtagsabgeordnete Petra Federau hat heute Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Hintergrund ist die Beklebung des Schweriner Wahlkreisbüros von Federau am 19. Februar mit Aufklebern, auf denen hemmungslos zur Gewalt gegen Polizisten aufgerufen wird. Videos der Überwachungskameras zeigen, dass der Täter aus einer Gruppe von Linksextremen heraus agiert, zu der auch das Vorstandsmitglied der Schweriner Linken, […]