AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen +++
Bei der Demonstration für Freiheit und gegen Impfzwang in Rostock, an der sich mehr als 10.000 Personen beteiligt haben, sollten die Veranstalter die privaten Daten aller Teilnehmer aufnehmen. Dies ist völlig überzogen, erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer: „Die Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstranten unter dem Vorwand des Infektionsschutzes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitsantrag: Friedliche Demonstrationen sind KEIN Grund zur Sorge +++
Die AfD wird heute einen Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag „Demonstrationskultur schützen und stärken“ einbringen. Wir verlangen die Streichung des Absatzes: „Der Landtag stellt fest, dass das aktuelle Protest- und Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit staatlichen Coronamaßnahmen auch in Mecklenburg-Vorpommern Anlass zu großer Sorge gibt“. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Friedliche Demonstrationen sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Privatsphäre schützen, Demonstrationsfreiheit gewährleisten +++
Zur deutschlandweiten Debatte um Demonstrationen vor Privathäusern von Politikern erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Es ist in Deutschland gute Tradition, dass politische Demonstrationen auf öffentlichen Plätzen oder vor Parlamenten stattfinden. Dieses fundamentale Recht der Bürger kann und darf auch in Pandemiezeiten nicht mit willkürlichen Verordnungen ausgehebelt werden. Zumal nun wirklich jeder weiß, […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz in Waren an der Müritz: Eine Klarstellung! +++
Zum gestrigen Einsatz der Polizei gegen Landtagsabgeordnete und Mitglieder der AfD, anlässlich der Demonstration von Gastronomen und Hoteliers in Waren an der Müritz und der darauffolgenden Berichterstattung im Nordkurier und der Polizeimeldung, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes: „Mein Kollege Jens-Holger Schneider und ich haben uns am Hafen mit weiteren Mitgliedern der […]