AfD – Landtagsfraktion MV: // Noch ein Feiertag? Kein Grund zum Feiern //
Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, schlägt den Europatag am 09. Mai als weiteren Feiertag vor. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: »Erst der 08. März, jetzt […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Strategiefonds: Warum keine Normenkontrollklage? +++
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat heute nach zweiter Lesung das Änderungsgesetz zum Gesetz über den sogenannten Strategiefonds beschlossen. Dies offenbar unter dem Eindruck eines Urteils des Landesverfassungsgerichts M-V, welches zwar die zugrundeliegende Klage […]
+++ Patrick Dahlemann in der Defensive: Vorpommern-Fonds nutzlos und verschwenderisch +++
Der Bund der Steuerzahler kritisiert den Vorpommern-Fonds der SPD. Auf die Kritik reagiert der Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann mit einer verteidigenden Pressemitteilung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sandro Hersel: […]