AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Pandemieplan: Wütet Corona nur noch in Deutschland? +++
In der heutigen Pressekonferenz stellte Gesundheitsministerin Stefanie Drese den MV-Pandemieplan vor. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Langsam hält die Rationalität Einzug im Ministerium. Nicht mehr inzidenzbasiert, sondern lageangepasst zu handeln, forderten wir schon seit zwei Jahren. Deswegen verwundert es, dass angesichts der globalen Coronalage und deren Umgang damit in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Evaluierung der Coronamaßnahmen: Vernichtendes Urteil +++
Heute präsentierte der „Sachverständigenausschuss zur Evaluierung der Coronamaßnahmen“ auf 165 Seiten seinen Abschlussbericht. Das Ergebnis der interdisziplinären 18-köpfigen Expertenkommission aus Juristen, Virologen und Naturwissenschaftlern ist dabei weitgehend vernichtend. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute hatte die Gesundheitsministerkonferenz geplant, mögliche Corona-Maßnahmen für den Herbst zu besprechen und womöglich schon zu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nach Druck von AfD-Antrag: Tagestourismus nun doch erlaubt! +++
Nachdem die Landesregierung den Forderungen der AfD-Fraktion nachgekommen ist, hat die AfD-Fraktion ihren Antrag für das gestrige Plenum zurückgezogen. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Muss immer erst die AfD Druck machen? Nachdem wir unseren Antrag zur Aufhebung der Einreisebeschränkungen für Tagestouristen in das Plenum eingereicht haben, hat das Kabinett Schwesig endlich […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Nikolaus Kramer: Wiedereröffnung der Geschäfte des Einzelhandels wäre erfreulich +++
Medien berichten unter Berufung auf eine Beschlussvorlage, dass die Bundesregierung plane, Geschäfte wieder zu öffnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Aussicht, dass die meisten Geschäfte wieder öffnen können, ist sehr erfreulich. Wir können die Läden nicht ewig geschlossen halten. Die Folgen für die Wirtschaft wären verheerend. Den Mindestabstand kann man […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Coronakrise: Prüfungen nach hinten verschieben! +++
Zu den neusten Informationen bezüglich der Schulprüfungstermine erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Das als Aprilscherz gemeinte Schreiben zur Verkürzung der Sommerferien hatte deutlich mehr Charme als die jetzt aktualisierten Informationen zu den Prüfungsterminen. Hat die Bildungsministerin etwa der Mut verlassen, hier praktikable Festlegungen im Sinne der Betroffenen zu treffen? Was wir […]