AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkshochschulen sichern! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gerieten die Volkshochschulen in eine schwierige Situation, insofern die notwendigen Zuwendungen sich unter anderem nach Zahl der Kursteilnehmer und Kurse berechnen, die wegen der Corona-Wellen rückläufig waren. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Es wurde Zeit, dass die Landesregierung endlich die Förderung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Test-Infrastruktur mangelhaft: Ungeimpfte Arbeitnehmer zahlen für Inkompetenz der Landesregierung +++
Arbeitgeber müssen seit dem 24. November mindestens zwei Schnelltests die Woche anbieten. Ein Schnelltest die Woche wird vom Land gestellt. Bei fünf Arbeitstagen bleiben Arbeitnehmer, sollte der Arbeitgeber nicht weitere Testmöglichkeiten zur Verfügung stellen, auf den Kosten für zwei weitere Tests sitzen. Dazu erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Arbeitnehmerunfreundlicher geht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Weihnachtsmarkt geschlossen: Erneute Nullrunde gefährdet Arbeitsplätze +++
Zur Schließung des Rostocker Weihnachtsmarktes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Und wieder fällt das Weihnachtsgeschäft flach. Nach rund zwei Jahren Pandemie ist niemandem mehr zu vermitteln, dass erneut unter freiem Himmel die Weihnachtsmärkte ausfallen müssen. Die Finanzhilfen von Stadt, Land und Bund halten nur das Nötigste zusammen. So sind auf Dauer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Eilantrag zu 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg abgelehnt +++
Ein Eilantrag der AfD, die Probleme im Zusammenhang mit der 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg im Rechtsausschuss zu behandeln, wurde heute abgelehnt. Dazu erklärt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Dieses Vorgehen macht mich fassungslos. Die Dringlichkeit ist offensichtlich und es gibt keinen vernünftigen Grund, sich einer Aussprache zu dieser Problematik zu verweigern. Dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kliniken in MV kaputtgespart: Krankenhauskeime auf dem Vormarsch +++
Laut dem neusten Krankenhausreport der Barmer sind im vergangenen Jahr mehr als 12.600 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mit Krankenhauskeimen infiziert worden. Dabei sind die Infektionen höher als vor der Corona-Zeit. Verantwortlich für den Anstieg seien mangelndes Schutzmaterial, Personalausfälle und die körperliche und psychische Belastung des Krankenhauspersonals. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]