AfD-Landtagsfraktion MV+++ Null Toleranz bei Corona-Kritikern: Lieber gegen Rentner und Familien als gegen Antifa +++
Innenminister Caffier hat angekündigt, dass die Polizei zukünftig keine Toleranz mehr bei sogenannten Corona-Spaziergängen zeigen wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Spaziergänge unterliegen grundsätzlich nicht dem Versammlungsrecht. Natürlich ist es ein schmaler Grat und die Übergänge sind teilweise fließend. Aber genau deshalb halte ich ein sensibles und der Situation angepasstes Verhalten […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Coronakrise: ‚Lockdown‘ kostet eben doch Arbeitsplätze! +++
Zu den neusten Arbeitslosenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Vollmundig versprach Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Mitte März, dass die Coronakrise keine Arbeitsplätze kosten würde – nur ein paar Wochen später entlarvt sich diese Aussage als glatte Dummheit. Sehenden Auges manövrierte die Bundesregierung uns in die jetzige Situation. Trotz […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Coronakrise: Lockerungsmaßnahmen ausweiten! +++
Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Es ist den Bürgern Mecklenburg-Vorpommerns nicht vermittelbar, wieso in anderen Bundesländern Geschäfte über 800 m² wieder öffnen dürfen, aber hierzulande nicht. Das Saarland, Hamburg und Bayern sind hier Vorreiter. Auf was wartet die Landesregierung? Müssen Gerichte immer erst entscheiden, bevor die […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ AfD: Hotels und Restaurants unter Auflagen sofort wieder öffnen +++
+++ AfD: Hotels und Restaurants unter Auflagen sofort wieder öffnen +++ Ferienhausbesitzer dürfen vom 1. Mai an wieder nach Mecklenburg-Vorpommern und heimische Dauercamper wieder auf ihre Campingplätze. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Diese selektive Benachteiligung der für die Wirtschaft wichtigsten Branche in unserem Bundesland ist völlig unverständlich. Es ist selbstverständlich, […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bert Obereiner: Durch Coronakrise ist mit höheren Strompreisen zu rechnen +++
Zum Einfluss der Corona-Pandemie auf die zukünftige Entwicklung der Strompreise erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner: „Aufgrund der Coronakrise ist im kommenden Jahr mit einem starken Anstieg der Strompreise für die Endverbraucher zu rechnen. Die Entwicklung der Einnahmen- und Ausgabenpositionen nach der Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung sehen jedenfalls eindeutig danach aus, dass eine deutliche Anhebung […]