AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nikolaus Kramer: Risikogruppen schützen! +++
Der Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Andreas Gassen, rechnet mit einem Scheitern des Lockdown. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Im Prinzip bestätigt Dr. Gassan das, was die AfD-Fraktion seit März sagt. Wir brauchen keinen flächendeckenden Lockdown, der letztendlich nur der Wirtschaft schadet und niemandem hilft. Was wir brauchen ist eine stärkere […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ausfall von „itslearning“: Schulplattform steht symptomatisch für Bildungspolitik in MV +++
Heute kam es zu einem großflächigen Ausfall der digitalen Schulplattform „itslearning“. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es ist leider typisch geworden für die Bildungspolitik in unserem Land, dass von großspurigen Ankündigungen nicht mehr viel übrigbleibt. Monatelang hatte die Landesregierung Zeit, eine funktionierende und belastbare Lernplattform einzurichten. Monatelang war absehbar, dass […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Coronakrise: Beteiligung des Landtages gewährleisten! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, „Parlamentarische Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sicherstellen“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Seit Wochen besteht in Bund und Ländern die einhellige Meinung, dass eine Beteiligung der Parlamente bei den Coronamaßnahmen notwendig ist, um demokratischen sowie grundrechtlichen Anforderungen zu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Maßnahmen: Glühweintrinken gefährlicher als der Konsum von Kakao? +++
Zu der Verschärfung der Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Eine undifferenzierte Betrachtung und kopfloses Handeln bringen uns nicht weiter – so sehr ich auch verstehe, dass viele Menschen sich Sorgen machen. Warum sich Menschen beim Glühweintrinken eher infizieren als beim Bratwurstessen oder beim Trinken von Kakao erschließt sich wahrscheinlich nicht nur […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schluss mit Freiheitseinschränkung: Kein Feuerwerks- und Böller-Verbot zu Silvester! +++
Zu dem von der SPD diskutierten Feuerwerks- und Böllerverbot zu Silvester erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Freies Böllern für freie Bürger! Durch ein grundsätzliches Verkaufsverbot entgeht den Herstellern von Pyrotechnik das Jahresgeschäft und den ohnehin schon gebeutelten Einzelhändlern Umsatz zum Jahresende. Weitaus schlimmer noch ist die Bevormundung der Bürger, welche mit erneuten […]