AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona in MV: Lockdown verfehlte vulnerable Gruppen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion starben 163 Personen (Stand: 18. Januar 2021, 10 Uhr), deren Todesursache unmittelbar auf COVID-19 zurückzuführen war. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die Zahlen zeigen, dass die Infektionen bei vulnerablen Gruppen besonders gestiegen und überwiegend dort Opfer zu beklagen sind. Die als alternativlos dargestellten […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Inzidenzwerte in Greifswald: „Faktencheck“ ist billiger Populismus gegen die Opposition +++
Laut eines Artikels der Ostsee-Zeitung wird ein Zusammenhang zwischen hohen Inzidenzwerten und hohen Zustimmungswerten für die AfD suggeriert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Artikel ist ein billiger Versuch, die AfD in Haftung für die wirkungslosen Coronamaßahmen zu nehmen. In ihrer ‚Beweisführung‘ widerspricht sich die Autorin sogar selbst und warnt vor […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona in Pflegeheimen: Landesregierung schlecht informiert! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann die Landesregierung nicht ausführen, dass in den Pflegeeinrichtungen des Landes ausreichend Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Ausreichend Testkapazitäten in Pflegeeinrichtungen sind eine eminent wichtige Maßnahme, um unsere Alten und Schwachen vor dem Corona-Virus zu schützen. Dass die Tests in […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Mit der Pandemiekeule gegen das Fundament der Demokratie +++
Die Fraktionen der Regierungskoalition und der Linken wollen vor dem Hintergrund einer jüngst beschlossenen Gesetzesänderung vom Landtag feststellen lassen, dass wegen einer fortdauernden „Naturkatastrophe“ und einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen bis zum 30. Juni 2021 teilweise unmöglich ist. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger Schneider: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Endlich ausreichend Impfstoff für MV organisieren! +++
Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums werden die Schutzmaßnahmen in Pflegeheimen erneut verschärft, obwohl dies aufgrund der von der Regierung groß angekündigten Impfkampagne gar nicht erforderlich sein sollte. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das ganze Regierungsversagen wird anhand des Impfchaos im Land deutlich. Und das zum Leidwesen unserer Bürger […]