AfD-Landtagsfraktion MV:+++ ‚VEB Schlossgastronomie‘: Vetternwirtschaft und Minusgeschäft? +++
Laut eines Artikels der SVZ gibt es für die landeseigene Schlossgastronomie Sonderkonditionen für Landtag und Staatskanzlei. Dazu erklärt das Aufsichtsratsmitglied der AfD-Fraktion in der Schweriner Schloss Restaurant GmbH, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Chefetage der Landtagsverwaltung leistet sich auf Steuerzahlerkosten einen eigenen Kantinenbetrieb. Das allein ist schon skandalös, denn die Umstände dieses ‚Deals‘ sind […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Regierungskoalition hat ein kaltes Herz für wirklich coronabedingte Ausgleiche im sozialen Bereich +++
Zu der gestrigen 104. Sitzung des Sozialausschusses erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Unter der zu einem erheblichen Teil falschen Firmierung, Corona-Schutzmaßnahmen finanzieren zu wollen, nimmt diese Landesregierung mit dem 2. Nachtragshaushalt über 2,15 Milliarden Euro neue Schulden in einer bislang nicht gekannten Dimension auf, für deren Rückzahlung unsere Bürger […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Schutzmaßnahmen: Unbelehrbar in die Irre +++
Bei der heutigen Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin wurde deutlich, dass Frau Schwesig an den Beherbergungsverboten für Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten trotz deutlicher Kritik hieran seitens anderer Ministerpräsidenten, auch aus der SPD und harscher Kritik durch andere SPD-Minister aus Mecklenburg-Vorpommern, festhalten will. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wir brauchen einen Corona-Radar und keine neue Ampel! +++
Zur Ankündigung eines vierstufigen Ampelsystems für Mecklenburg-Vorpommern auf der Landespressekonferenz, erklärt der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die Einführung eines vierstufigen Ampelsystems ist ein seltsamer Kniff. Nun wird die Farbe Orange irgendwo ins bunte Farbspektrum dazwischengeschaltet. Wir könnten noch blau und rosa hinzufügen, aber was bringt das eigentlich? Es bringt rein gar nichts, wenn wir keine […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Widersinnige Regelungen zur Maskenpflicht im Schulbetrieb +++
Schüler weiterführender Schulen sind verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Grundschulkinder sind von diesen Regelungen jedoch befreit. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Wieder einmal hat das Kabinett Schwesig widersinnige Regelungen zu Corona-Schutzmaßnahmen getroffen und führt somit die Chaos-Politik der letzten Monate fort. Es ergibt überhaupt keinen Sinn, dass Schüler der höheren […]