Bundestag | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

15 12, 2021

Leif-Erik Holm mdB: +++ Leif-Erik Holm zum Wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gewählt +++

korth2021-12-15T18:45:01+01:0015. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Hintergrund:

Heute haben sich im Bundestag die Parlamentarischen Ausschüsse konstituiert. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm wurde in den Wirtschaftsausschuss berufen und von seiner Fraktion einstimmig als Wirtschaftspolitischer Sprecher benannt. Holm ist studierter Ökonom (M.Sc.) und war bereits in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.

Dazu Leif-Erik […]

27 02, 2021

Ulrik Schielke-Ziesing MdB:+++AfD kritisiert Intransparenz im Haushaltsausschuss!+++

2021-03-02T06:58:19+01:0027. Februar 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Ulrik Schielke-Ziesing MdB:+++AfD kritisiert Intransparenz im Haushaltsausschuss!+++

Am 27. Januar 2021 berichtete der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zum Haushaltsplan 2021 der BA.

Die zuständige Berichterstatterin für die AfD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert die Intransparenz der Bundesagentur für Arbeit:

„Bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses im Januar habe ich die angesichts der Lockdown-Politik meiner Meinung […]

7 09, 2020

Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++AfD-Fraktion gegen parlamentarischen Kontrollverlust!+++

2020-09-07T14:06:50+02:007. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++AfD-Fraktion gegen parlamentarischen Kontrollverlust!+++

AfD-Fraktion gegen parlamentarischen Kontrollverlust!

Der Bundesrechnungshof kritisiert in seiner veröffentlichten Stellungnahme zur Änderung des Artikels 104a GG sowie Art. 2 Entwurf Entlastungsgesetz – Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung einen zunehmenden parlamentarischen Kontrollverlust der Bundesregierung.

Frau Schielke-Ziesing, Mitglied des Haushaltsausschusses und zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan Arbeit und Soziales, kritisiert die anstehende Grundgesetzänderung:

„Die […]

17 06, 2020

Bürgerdialog in Anklam mit Enrico Komning MdB

2020-06-17T12:35:09+02:0017. Juni 2020|Allgemein, Bürgerstammtisch|Kommentare deaktiviert für Bürgerdialog in Anklam mit Enrico Komning MdB

Bürgerdialog mit Enrico Komning MdB beim Verein AKUD e.V.

20 04, 2020

Lief-Erik Holm MdB+++Merkels Gerede von „Öffnungsdiskussionsorgien” ist verheerend +++

2020-04-20T20:08:26+02:0020. April 2020|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Lief-Erik Holm MdB+++Merkels Gerede von „Öffnungsdiskussionsorgien” ist verheerend +++

Zur Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Debatte über eine schrittweise Aufhebung der Kontakt- und Geschäftsverbote als „Öffnungsdiskussionsorgien” ablehnt, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:

„Mit ihrer Wortwahl entlarvt Merkel ein unterentwickeltes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit. Die Debatte über die Aufhebung der massiven Grundrechtseinschränkungen ist […]