+++ Bundesteilhabegesetz in MV: Wer bestellt, bezahlt auch! +++
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ich begrüße, dass nun Menschen mit Behinderungen in ein anderes Finanzierungsschema fallen. Dies ist ein kleiner aber wichtiger Schritt zu mehr Anerkennung und Teilhabe. Trotz dessen hat die Landesregierung es wieder verpasst, im Bereich Soziales die richtigen Weichen […]
+++ AWO-Kreisverband Schwerin-Parchim kassiert statt informiert +++
Auf der heutigen Tagesordnung des Sozialausschusses wurde über die ausgebliebene Stellungnahme des AWO Kreisverbandes Schwerin-Parchim zur Mallorca-Kita beraten. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: Wieder einmal musste im Sozialausschuss das leidige Thema Mallorca-Kita thematisiert werden. Der Grund: Noch immer bleibt die AWO dem Ausschuss wichtige Antworten auf gestellte Fragen […]
+++ Sozialministerium: Keine Steuerung der sozialen Belange im Land? +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Verwendung von Landesmitteln in der Wohlfahrtspflege erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute wurde wieder deutlich, dass es keinen echten Verteilungsschlüssel gab oder gibt. Zwar ist prozentuale Austeilung bekannt und öffentlich, Kriterien nach denen diese Verteilung festgelegt wurde sind aber nicht bekannt. Das ergab […]