AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantengewalt in der Landeshauptstadt eskaliert weiter +++
Am Dienstagabend kam es in Schwerin wiederholt zu bewaffneten Auseinandersetzungen migrantischer Gruppen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das besinnliche Schwerin ist ein Hotspot der Migrantengewalt in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abschieben statt Haft – Angriffe auf Beamte und Rettungsdienste sind ein massives Problem! +++
Gestern fällte das Amtsgericht Greifswald ein Urteil gegen einen 24-jährigen Mann mit syrischer Staatsbürgerschaft. Dem Angeklagten wurden die gefährliche Körperverletzung sowie der zweifache Angriff gegen Vollstreckungsbeamte zur Last gelegt. Das […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Debatte um Abschiebestopp nach Syrien offenbart tiefen Riss in der Koalition +++
In der gestrigen, von der AfD-Fraktion angeschobenen Debatte um die Aufhebung des Abschiebestopps von syrischen Straftätern und Gefährdern in ihr Herkunftsland sprach sich Till Backhaus (SPD), in Vertretung für den […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Syrische Gefährder und Straftäter abschieben! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Terrorismus bekämpfen: Syrische Gefährder und Straftäter abschieben“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Mord an einem Deutschen durch einen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Abschiebestopp von Syrern: Landesregierung muss aktiv werden! +++
Zur Diskussion über ein Ende des Abschiebestopps gegenüber syrischen Gefährdern und schweren Straftätern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ein syrischer Gefährder, der keinen Schutzstatus hatte, konnte […]