AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantengewalt in der Landeshauptstadt eskaliert weiter +++
Am Dienstagabend kam es in Schwerin wiederholt zu bewaffneten Auseinandersetzungen migrantischer Gruppen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das besinnliche Schwerin ist ein Hotspot der Migrantengewalt in Mecklenburg-Vorpommern. Immer wieder kommt es zu Konflikten bewaffneter Migranten untereinander. Das hat mittlerweile Methode. Innenminister Pegel versucht in Fragestunden im Landtag und dem Innenausschuss diese […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abschieben statt Haft – Angriffe auf Beamte und Rettungsdienste sind ein massives Problem! +++
Gestern fällte das Amtsgericht Greifswald ein Urteil gegen einen 24-jährigen Mann mit syrischer Staatsbürgerschaft. Dem Angeklagten wurden die gefährliche Körperverletzung sowie der zweifache Angriff gegen Vollstreckungsbeamte zur Last gelegt. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Vorfall hat erneut die Schwere von Gewalttaten […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Debatte um Abschiebestopp nach Syrien offenbart tiefen Riss in der Koalition +++
In der gestrigen, von der AfD-Fraktion angeschobenen Debatte um die Aufhebung des Abschiebestopps von syrischen Straftätern und Gefährdern in ihr Herkunftsland sprach sich Till Backhaus (SPD), in Vertretung für den Innenminister Torsten Renz (CDU), für den bestehenden Abschiebestopp aus. Der Innenminister sprach sich heute in einem Artikel der SVZ wiederum gegen einen generellen Abschiebestopp aus. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Syrische Gefährder und Straftäter abschieben! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Terrorismus bekämpfen: Syrische Gefährder und Straftäter abschieben“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Mord an einem Deutschen durch einen Syrer in Dresden hat auf tragische Art bestätigt, dass im Zuge der Migrationskrise 2015 ein enormes Gewaltpotential in Deutschland angekommen ist. Ein Abschiebestopp nach Syrien […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Abschiebestopp von Syrern: Landesregierung muss aktiv werden! +++
Zur Diskussion über ein Ende des Abschiebestopps gegenüber syrischen Gefährdern und schweren Straftätern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ein syrischer Gefährder, der keinen Schutzstatus hatte, konnte aufgrund des geltenden Abschiebestopps nicht außer Landes gebracht werden. Gerade deshalb ist der islamistisch motivierte Terroranschlag auf friedliche Besucher Dresdens so schockierend. Das macht wütend: […]