+++ Keine Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 22.05.2017 +++ Keine Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne! +++ Zur Prüfung der Bundeswehr, Ernst Moritz Arndt als Namensgeber der Kaserne in Hagenow zu tilgen, erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Die Säuberungswelle von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen macht auch vor Mecklenburg-Vorpommern keinen Halt. Mittlerweile müssen ja selbst Rot-Kreuz-Flaggen sowie Bilder des verstorbenen Kanzlers und […]
+++ SPD und CDU gegen Würdigung von Fritz Reuter +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.05.2017 +++ SPD und CDU gegen Würdigung von Fritz Reuter +++ Zur Ablehnung des AfD-Antrags „Aufnahme des literarischen Nachlasses von Fritz Reuter in die Liste des Weltdokumentenerbes der UNESCO“ erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Holger Arppe: „Fritz Reuter ist einer der bekanntesten Söhne unseres Landes. Wie kein anderer hat er […]
+++ Meinungsfreiheit adé: Landtag winkt verfassungswidriges Zensurgesetz durch +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.05.2017 +++ Meinungsfreiheit adé: Landtag winkt verfassungswidriges Zensurgesetz durch +++ Zur Ablehnung des AfD-Antrags, dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundesrat nicht zuzustimmen, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef, Enrico Komning: „Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Justizminister Heiko Maas (SPD) werden der Einschränkung der Meinungsfreiheit Tür und Tor geöffnet. Künftig sollen also Facebook, Twitter und Co. darüber entscheiden, […]
+++ Kein Schächtungsverbot: Tierschutz bleibt auf der Strecke +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.05.2017 +++ Kein Schächtungsverbot: Tierschutz bleibt auf der Strecke +++ Zur Ablehnung des AfD-Antrags zum Schächtungsverbot erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: „Jeder, der schon mal eine Schächtung gesehen hat, weiß, wie sehr die Tiere unter dieser Praxis leiden. Diese Tötungsmethode ist mit dem Staatsziel des Tierschutzes einfach nicht […]
+++ Bürgerentscheide: Koalitionäre weiter auf Kriegsfuß mit den Bürgern +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.05.2017 +++ Bürgerentscheide: Koalitionäre weiter auf Kriegsfuß mit den Bürgern +++ Zur Ablehnung des AfD-Gesetzesentwurfs zur Senkung der Hürden für Bürgerentscheide erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Sie wollen einfach nicht! Mit aller Macht haben sich SPD und CDU heute gegen die Absenkung der Hürden für Volksabstimmungen gestemmt. Die Angst vor den eigenen […]