+++ Netzabschaltungen: Pegel verbreitet Halbwahrheiten! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.06.2017 +++ Netzabschaltungen: Pegel verbreitet Halbwahrheiten! +++ In Mecklenburg-Vorpommern müssen wegen Netzüberlastungen immer mehr Wind- und Solaranlagen abgeschaltet werden. Diese Information verschwieg Energieminister Christian Pegel allerdings in einer Pressemitteilung zu Netzeingriffen in MV. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: Energieminister Christian Pegel macht sich die Welt, wie sie […]
+++ Schwesig muss Regierungserklärung abgeben / AfD mit Forderungskatalog +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.06.2017 +++ Schwesig muss Regierungserklärung abgeben / AfD mit Forderungskatalog +++ Zur aktuellen Debatte um die mutmaßlich kommende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Manuela Schwesig sollte den Bürgern möglichst schnell erklären, was sie mit Mecklenburg-Vorpommern vorhat. Bisher waren von ihr nur Schlagworte zu hören. Diese ersetzen allerdings kein Regierungsprogramm. […]
+++ Berliner Generalvikar im Landtag: Hoffnungsvolle Gespräche +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 06.06.2017 +++ Berliner Generalvikar im Landtag: Hoffnungsvolle Gespräche +++ Der neue Generalvikar des Erzbistums Berlin, Pater Manfred Kollig, besuchte heute Schwerin und traf sich im Landtag mit Vertretern der Fraktionen zu einem ersten Gespräch, welches vor allem dem gegenseitigen Kennenlernen diente. Dazu der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Holger Arppe: „Das Gespräch verlief […]
+++ Dahlemann überfordert: jetzt Doppelspitze mit Frenzel +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 06.06.2017 +++ Dahlemann überfordert: jetzt Doppelspitze mit Frenzel +++ Zur Lenkungsgruppe und zum ‚Vorpommern-Fonds‘ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Matthias Manthei: „Mit der Einrichtung der Lenkungsgruppe offenbart sich erneut die Konzeptionslosigkeit der Landesregierung. Seit über sieben Monaten existiert das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern. Ergebnisse gibt es bisher […]
+++ Grundgesetzänderung: Keine privaten Autobahnen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.06.2017 +++ Grundgesetzänderung: Keine privaten Autobahnen! +++ Zur heute von Bundesrat beschlossenen Änderung des Grundgesetzes mit dem Ziel eine Autobahngesellschaft zu gründen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Diese Änderung des Grundgesetzes ist der Einstieg in die Privatisierung der Autobahnen. Zwar sind die Autobahnen weiterhin unveräußerliches Eigentum des Bundes, […]