+++ Änderung des Abgeordnetengesetzes muss weiter gefasst werden +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.08.2017 +++ Änderung des Abgeordnetengesetzes muss weiter gefasst werden +++ Zur aktuellen Debatte um die Nichtpfändung von Abgeordnetendiäten erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Die AfD-Fraktion wird die angedachte Änderung des Abgeordnetengesetzes selbstverständlich unterstützen. Allerdings dürfen wir nicht beim Thema Kontopfändung stehen bleiben. Schon bei der letzten Novellierung haben wir deutlich gemacht, dass hier […]
+++ SPD verharmlost Linksextremismus +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.08.2017 +++ SPD verharmlost Linksextremismus +++ Zur Pressemitteilung der SPD-Fraktion „Kritik an Filmförderung des Landes ist billigste Polemik“ erklärt der Abgeordnete Sandro Hersel: „Gerne schaue ich mir den Film auch mit Frau Julitz zusammen an. Bei dieser Gelegenheit kann ich ihr dann auch nochmal erklären, dass es uns nicht um den Regisseur […]
+++ Steuerzahler sollen milliardenschweres DAX-Unternehmen mit Millionen päppeln +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.08.2017 +++ Steuerzahler sollen milliardenschweres DAX-Unternehmen mit Millionen päppeln +++ Der Nordkurier berichtete am 1. August 2017 über eine geplante Investition der Continental Aktiengesellschaft in Anklam. Diese soll von der Stadt Anklam und vom Land Mecklenburg-Vorpommern gefördert werden. Anklam hat der Continental AG ein Gewerbegrundstück praktisch geschenkt und will nun auch noch […]
+++ Gescheiterter Antiterroreinsatz: Ist Frau Schwesig abgetaucht? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.08.2017 +++ Gescheiterter Antiterroreinsatz: Ist Frau Schwesig abgetaucht? +++ Zum Urteil des Landgerichts Rostock, wonach nun auch die beiden bosnischen Gefährder aus Güstrow nicht in Gewahrsam genommen werden dürfen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Entscheidung des Gerichtes bestätigt die AfD-Kritik an dem schlampig vorbereiteten Einsatz in Güstrow. Lorenz […]
+++ 30.000 Euro: MV sponsert „Feine Sahne Fischfilet“-Dokumentation +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.08.2017 +++ 30.000 Euro: MV sponsert „Feine Sahne Fischfilet“-Dokumentation +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat Mecklenburg-Vorpommern den Film „Wildes Herz kennt keine Ruh“ mit 30.000 Euro bezuschusst. Hinter dem harmlosen Titel versteckt sich eine Dokumentation über die linksextreme Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“. Dazu erklärt der […]