+++ Novellierung des FAG ohne Begründung verschoben +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.09.2017 +++ Novellierung des FAG ohne Begründung verschoben +++ Auf Nachfrage der AfD-Fraktion hat das Innenministerium heute mitgeteilt, dass die für kommende Woche geplante 1. Lesung zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes ohne Begründung auf das Oktober-Plenum verschoben wurde. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sandro Hersel: „Die begründungslose Verschiebung der FAG-Beratungen […]
+++ Rasanter Anstieg der Einwanderer-Kriminalität in Schwerin +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.09.2017 +++ Rasanter Anstieg der Einwanderer-Kriminalität in Schwerin +++ Die Zahl der Straftaten mit tatverdächtigen Zuwanderern ist in Schwerin laut Landesregierung in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Wurden im 1. Halbjahr 2014 noch 30 Fälle gemeldet, stieg diese Zahl im 2. Halbjahr 2016 auf mehr als 320. Auch die Zahl der schweren […]
+++ MV: Schuldenberatungsstellen stärker fördern +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.09.2017 +++ MV: Schuldenberatungsstellen stärker fördern +++ Laut eines Berichtes der „Ostsee-Zeitung“ geraten aufgrund fehlender finanzieller Unterstützung immer mehr Schuldnerberatungsstellen unter Druck. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sandro Hersel: „Es ist an Ironie kaum zu überbieten, dass in Mecklenburg-Vorpommern immer mehr Schuldnerberatungsstellen schließen, weil ihnen die finanziellen Mittel fehlen. […]
+++ Steinwürfe auf Wahlkämpfer: Gewalt gegen AfD erreicht neues Ausmaß +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.09.2017 +++ Steinwürfe auf Wahlkämpfer: Gewalt gegen AfD erreicht neues Ausmaß +++ In der Nacht zum Sonnabend wurden der AfD-Direktkandidat für Rostock, Stephan Schmidt, und weitere Wahlkämpfer von mutmaßlichen Linksextremisten mit Pflastersteinen beworfen. Auch die Angriffe auf das Wahlkreisbüro in Schwerin gehen weiter. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Mit dieser feigen […]
+++ Rehberg vs. Backhaus = ☹ für MV +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.09.2017 +++ Rehberg vs. Backhaus = ☹ für MV +++ Zum Streit zwischen SPD und CDU über nicht abgerufene Millionenbeträge für den ländlichen Raum und die sinkende Förderung durch den Bund erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: „Es ist ein Skandal, dass CDU-Mann Rehberg und Minister Backhaus die wichtige Debatte […]