+++ Ausreisepflichtige Ausländer: So gut wie keine Abschiebungen in außereuropäische Länder +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 09.01.2018 +++ Ausreisepflichtige Ausländer: So gut wie keine Abschiebungen in außereuropäische Länder +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in weniger als einem Jahr um mehr als 500 Personen auf 3635 erhöht. Zudem scheiterten bis Ende Oktober 2017 insgesamt […]
+++ PUA – AfD reicht Organklage ein +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 09.01.2018 +++ PUA – AfD reicht Organklage ein +++ Die AfD-Fraktion hat beim Landesverfassungsgericht MV Organklage gegen den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) und dessen Vorsitzenden eingericht. Dazu der Obmann der AfD-Fraktion des PUA, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir wollen durch das Landesverfassungsgericht feststellen lassen, ob der Untersuchungsausschuss und sein Vorsitzender, Jochen Schulte […]
+++ Kostenfreie Kita! AfD beantragt Aussprache im Landtag +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.01.2018 +++ Kostenfreie Kita! AfD beantragt Aussprache im Landtag +++ Die Erhöhung der Kita Gebühren in Mecklenburg-Vorpommern frisst die von der Regierung angepriesenen Elternentlastung auf. Die AfD-Fraktion hat für das nächste Plenum im Landtag eine Aussprache beantragt. Dazu Nikolaus Kramer, Fraktionsvorsitzender: „Der Stufenplan zur Senkung der Kita Gebühren ist ein Muster […]
+++ Kurabgabe – Familienfreundlichkeit steht auf dem Spiel! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.01.2018 +++ Kurabgabe – Familienfreundlichkeit steht auf dem Spiel! +++ Im Wege der anstehenden Überlegungen zur Neuordnung der Kurabgaben zeichnet sich bei vielen Kurverwaltungen und/oder Gemeindevertretungen eine gefährliche Tendenz ab: bisherige familienfreundliche Regelungen, insbesondere die Freistellung von Kindern und die Reduzierung von Jugendlichen bei den Kurabgaben, sollen geopfert werden. Dazu Prof. […]
+++ Schleppende Digitalisierung lähmt Wirtschaftsentwicklung in MV +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.01.2018 +++ Schleppende Digitalisierung lähmt Wirtschaftsentwicklung in MV +++ Zur heutigen Landespressekonferenz der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. zum Thema „Ausblick der Arbeitgeber in MV zur Wirtschaftsentwicklung 2018“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Die wirtschaftlichen Erwartungen der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern sind alarmierend. 2017 wollten gerade mal 30 […]