+++ Umbenennung der Arndt-Universität: Geschichtsvergessenen Pseudo-Elite opfert Traditionen +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) von 31. Mai 2018 +++ Umbenennung der Arndt-Universität: Geschichtsvergessenen Pseudo-Elite opfert Traditionen +++ Zum morgigen Inkrafttreten der neuen Grundordnung der Ernst-Moritz-Arndt-Universität, mit der der Namenspatron getilgt offiziell getilgt wird, erklärt der Landessprecher der AfD und Greifswalder Bundestagsabgeordnete, Leif-Erik Holm: „Wieder verschwindet ein Stück stolze Geschichte unseres Landes. Still und heimlich wird […]
+++ CDU und SPD tragen weiter Mitschuld an der Migrationskrise +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 31.05.2018 +++ CDU und SPD tragen weiter Mitschuld an der Migrationskrise +++ Der Antrag der AfD-Faktion, die illegale Migration nach Deutschland auf Grundlage bestehender Gesetze zu stoppen, wurde in der heutigen Landtagssitzung abgelehnt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Bundesregierung setzt grundgesetzliche Regelungen faktisch außer Kraft und der […]
+++ Straßenausbaubeiträge: Abschaffung muss langfristiges Ziel sein +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 29.05.2018 +++ Straßenausbaubeiträge: Abschaffung muss langfristiges Ziel sein +++ Zur heutigen Landespressekonferenz „Volksinitiative ‚Faire Straße‘ gegen Straßenausbaubeiträge“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der hohe Zuspruch für diese Volksinitiative ist ein eindeutiges Zeichen für die Relevanz dieses Themas. Das beweist auch der Erfolg der Opposition auf der letzten Landtagssitzung: […]
+++ Zahl der Anzeigen durch Bürger in den letzten Jahren stark gestiegen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 28.05.2018 +++ Zahl der Anzeigen durch Bürger in den letzten Jahren stark gestiegen +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stieg die Zahl der Anzeigen, welche persönlich bei einer Polizeidienststelle erstattet wurden, seit 2014 um rund 3.200 auf 24.210 im Jahr 2017. Die Zahl der Anzeigen, welche […]
+++ Ausweitung des Wahlrechts für Ausländer: Mit dem Grundgesetz nicht vereinbar +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 25.05.2018 +++ Ausweitung des Wahlrechts für Ausländer: Mit dem Grundgesetz nicht vereinbar +++ Zur Forderung, das Wahlrecht für Ausländer auszuweiten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Eine Ausweitung des Wahlrechts für Ausländer ist absolut indiskutabel. Es muss allen Beteiligten klar sein, dass in einer Demokratie das Volk der Souverän ist. […]