+++ Wohlfahrts-Mafia? Die Angst vor dem PUA geht um +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.06.2018 +++ Wohlfahrts-Mafia? Die Angst vor dem PUA geht um +++ Laut Medienberichten sieht sich der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) falscher Kritik ausgesetzt und möchte sich und seine ‚Familie‘ schützen. Dazu erklärt der AfD-Obmann des Parlamentarischen Untersuchungsausschusse (PUA), Thomas de Jesus Fernandes: „Wer nichts zu verbergen hat, muss auch […]
+++ Asylstreit: MV darf Anschluss an Europa nicht verpassen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.06.2018 +++ Asylstreit: MV darf Anschluss an Europa nicht verpassen! +++ Zum eskalierten Asylstreit zwischen den Unionsparteien erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Nikolaus Kramer: „Zur Lösung der Migrationskrise muss Deutschland endlich im Verbund mit Österreich, Italien und vielen anderen Staaten der EU den effektiven Schutz der Außengrenzen veranlassen. Wenn der europäische Gipfel scheitert, […]
+++ Regierungskrise in Berlin: Union nicht mehr regierungsfähig +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 14. Juni 2018 +++ Regierungskrise in Berlin: Union nicht mehr regierungsfähig +++ Zum aktuellen Streit zwischen CDU und CSU um die Asylpolitik erklärt der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Die Zeit für weitere Endlosdebatten um die Zurückweisung von illegalen Einwanderern an der Grenze ist jetzt vorbei. Seehofer muss am […]
+++ Asylstreit: Wann positioniert sich die Landesregierung? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern v0m 14.06.2018 +++ Asylstreit: Wann positioniert sich die Landesregierung? +++ Zu den Äußerungen von Manuela Schwesig zum Asylstreit der Bundesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Es ist bezeichnend, dass unsere Ministerpräsidentin zum derzeitigen Asylstreit zwischen Seehofer und Merkel nichts Besseres beizutragen hat, als die Debatte zu torpedieren. Wer die überfällige Diskussion über […]
+++ BAMF-Skandal: Innenausschuss will keine Transparenz +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.06.2018 +++ BAMF-Skandal: Innenausschuss will keine Transparenz +++ Der Antrag der AfD-Fraktion zur Anhörung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde heute im Innenausschuss abgelehnt. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Während Horst Seehofer von einer ‚Systemkrise‘ spricht, drücken sich die anderen Parteien des Landtages weiter vor […]