AfD – Landtagfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Polizeireform führt zu Verlust von Sicherheit und Vertrauen +++
Laut Medienberichten räumt das Innenministerium ein, dass das im Koalitionsvertrag gesetzte Ziel von 6.183 Polizeibeschäftigten bis zum Ende der Legislaturperiode nicht erreicht werden kann. Gleichzeitig werden im neuen „Modernisierungs- und Optimierungskonzept Polizei MV 2030“ tiefgreifende strukturelle Änderungen bei Inspektionen, Kommissariaten und Polizeistationen angekündigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Statt dringend benötigtem Stellenaufbau […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Werksschließung, die x-te: Nestlé werden nicht die Letzten sein – Einlenken erforderlich! +++
Zur Entscheidung des Lebensmittelkonzerns Nestlé, das Werk in Conow zu schließen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Entscheidung ist ein weiteres trauriges Beispiel für die Auswüchse einer ideologischen Wirtschaftspolitik. Deutschland wird zunehmend unattraktiver und die Arbeitnehmer leiden darunter. Hohe Energie- und Personalkosten, steigende Steuern und Abgaben und unsichere Zukunftsaussichten lassen jedes seriös und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kita-Finanzierung außer Kontrolle – Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld und Verbesserung der Betreuungsqualität gefordert +++
Der Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Kita-Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern offenbart gravierende Missstände. Trotz jährlicher Ausgaben von mehr als 580 Millionen Euro nimmt die rot-rote Landesregierung kaum Einfluss darauf, wie die Mittel eingesetzt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Erstens: Die kostenfreie Kita muss erhalten bleiben. Das ist und bleibt eine Kernposition der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kernfusion: Mecklenburg-Vorpommern muss jetzt die Weichen für die Zukunft stellen +++
In den Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene ist die kommerzielle Nutzung der Kernfusion in Lubmin Thema. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Zurück zur Kernkraft – das ist der einzig logische Schritt! Die überhastete Abschaltung unserer Kernkraftwerke war ein energiepolitischer Irrweg, doch die Kernfusion eröffnet nun eine echte Chance für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplatzverlust in MV: Rot-rote Wirtschaftspolitik führt in die Sackgasse +++
Zum Arbeitsplatzrückgang um 5.400 Stellen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der massive Rückgang von 5.400 Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2024 zeigt die dramatischen Folgen einer verfehlten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Das ist die Quittung für eine rot-rote Regierung, die Unternehmen mit hohen Steuern, überbordender Bürokratie und einem unattraktiven Standortumfeld belastet. […]