+++ Prof. Dr. Weber: Kurabgabesatzung ist eine Schande für die Usedomer Kaiserbäder +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 21.08.2018 +++ Prof. Dr. Weber: Kurabgabesatzung ist eine Schande für die Usedomer Kaiserbäder +++ Die zuständige Kommunalaufsicht und das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns haben die Rechtmäßigkeit der Kurabgabesatzung der Usedomer Kaiserbäder bestätigt, kraft der auch Familienangehörige ersten Grades von Bürgern der Kaiserbäder und Kinder von Touristen grundsätzlich der Kurabgabe unterliegen. Hierzu erklärt der […]
+++ Mehr als zwei Drittel der Abschiebungen scheitert: MV braucht Abschiebehaft +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 21.08.2018 +++ Mehr als zwei Drittel der Abschiebungen scheitert: MV braucht Abschiebehaft +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind in den ersten sechs Monaten dieses Jahres von 777 angeordneten Abschiebungen 539 gescheitert. Viele Rückführungen scheiterten, weil die Ausreisepflichtigen nicht angetroffen wurden oder sich als zu renitent […]
+++ Jürgen Strohschein: Richtigstellung zur Pressemitteilung vom 01.08.2018 +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.08.2018 +++ Jürgen Strohschein: Richtigstellung zur Pressemitteilung vom 01.08.2018 +++ Zur Pressemitteilung „Staatliche Nothilfe kein Allheilmittel“, welche am 01.08.2018 von der AfD-Fraktion verschickt wurde, erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Strohschein: „Der Entwurf der Pressemitteilung ist durch interne Abstimmungsfehler ohne mein Wissen und meine Zustimmung versendet worden. Die AfD-Fraktion ist […]
+++ Maßnahmenpaket für Familien umsetzen und Schwangerschaftsabbrüche verringern! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.08.2018 +++ Maßnahmenpaket für Familien umsetzen und Schwangerschaftsabbrüche verringern! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben betroffene Frauen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung oft soziale und finanzielle Sorgen als Grund für den geplanten Schwangerschaftsabbruch angegeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die AfD-Fraktion […]
+++ Geltendes Recht durchsetzen: Keine Sonderregeln für Asylbewerber +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.08.2018 +++ Geltendes Recht durchsetzen: Keine Sonderregeln für Asylbewerber +++ Ministerpräsidentin Schwesig spricht sich für eine Bleibe-Perspektive für abgelehnte Asylbewerber aus. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Mit diesem Vorschlag bringt Frau Schwesig weiteren Wirrwarr ins Asylrecht. Dabei sollte sie sich lieber dafür stark machen, dass abgelehnte Asylbewerber […]