+++ Prof. Dr. Weber: Kurabgabesatzung ist eine Schande für die Usedomer Kaiserbäder +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 21.08.2018 +++ Prof. Dr. Weber: Kurabgabesatzung ist eine Schande für die Usedomer Kaiserbäder +++ Die zuständige Kommunalaufsicht und das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns haben die Rechtmäßigkeit der Kurabgabesatzung […]
+++ Mehr als zwei Drittel der Abschiebungen scheitert: MV braucht Abschiebehaft +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 21.08.2018 +++ Mehr als zwei Drittel der Abschiebungen scheitert: MV braucht Abschiebehaft +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind in den […]
+++ Jürgen Strohschein: Richtigstellung zur Pressemitteilung vom 01.08.2018 +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.08.2018 +++ Jürgen Strohschein: Richtigstellung zur Pressemitteilung vom 01.08.2018 +++ Zur Pressemitteilung „Staatliche Nothilfe kein Allheilmittel“, welche am 01.08.2018 von der AfD-Fraktion verschickt wurde, erklärt der […]
+++ Maßnahmenpaket für Familien umsetzen und Schwangerschaftsabbrüche verringern! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.08.2018 +++ Maßnahmenpaket für Familien umsetzen und Schwangerschaftsabbrüche verringern! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben betroffene Frauen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung […]
+++ Geltendes Recht durchsetzen: Keine Sonderregeln für Asylbewerber +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.08.2018 +++ Geltendes Recht durchsetzen: Keine Sonderregeln für Asylbewerber +++ Ministerpräsidentin Schwesig spricht sich für eine Bleibe-Perspektive für abgelehnte Asylbewerber aus. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher […]