+++ Genosse Krüger in Panik: Er lügt wie gedruckt +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 14. September +++ Genosse Krüger in Panik: Er lügt wie gedruckt +++ Zur Behauptung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Krüger, AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm habe Demonstrationen als „würdevoll“ bezeichnet, auf der Hitlergrüße gezeigt wurden, erklärt Holm: „Wenn Herr Krüger behauptet, ich hätte Demonstrationen verteidigt, auf denen Hitlergrüße gezeigt wurden, ist das schlicht und […]
+++ Ehe für Alle bleibt verfassungsrechtlich fraglich +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.09.2018 +++ Ehe für Alle bleibt verfassungsrechtlich fraglich +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, im Wege einer Normenkontrolle die Verfassungsmäßigkeit der „Ehe für Alle“ durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster: „Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung, zuletzt noch 2013, in einer Entscheidung zum Lebenspartnerschaftsgesetz […]
+++ Fake-News im Landesparlament +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.09.2018 +++ Fake-News im Landesparlament +++ In der gestrigen Plenardebatte zur geplanten Einführung einer „qualifizierten Volksbefragung“ wollten die Ministerpräsidentin und deren Sekundant Minister Pegel dem Parlament weismachen, die sogenannte repräsentative Demokratie könne auch mit verfassungsändernder Mehrheit nicht verändert oder beseitigt werden. Hierzu stellt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph […]
+++ Schwimmhalle Anklam: Dahlemanns Verhalten erinnert an ein bockiges Kind +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.09.2018 +++ Schwimmhalle Anklam: Dahlemanns Verhalten erinnert an ein bockiges Kind +++ Zu der – nun hinfälligen – Fördermittelzusage der Landesregierung für die Schwimmhalle in Anklam erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Den Bürgern in Vorpommern wäre mehr geholfen, wenn der unnötige Vorpommern-Staatssekretär abgeschafft würde. Dann stünden die Steuergelder vielleicht […]
+++ Dank AfD: Urlaubsfahrplan nach Usedom gesichert +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.09.2018 +++ Dank AfD: Urlaubsfahrplan nach Usedom gesichert +++ AfD wirkt: DB Regio fährt auf Usedom bis zum 7. Oktober weiter im Halbstundentakt. Während dieser Halbstundentakt ursprünglich nur bis zum 23. September gelten sollte, hat die Landesregierung aufgrund heftiger und von der AfD aufgegriffener Proteste der Tourismusbranche auf Usedom, den Vertrag […]