+++ Holm: Kein Moscheebau in Rostock ohne Bürgerentscheid! +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 17. Januar 2019 +++ Holm: Kein Moscheebau in Rostock ohne Bürgerentscheid! +++ Zur Entscheidung der Stadt Rostock, dem Islamischen Bund ein Grundstück zum Bau einer Moschee zu überlassen, erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Ohne einen verbindlichen Bürgerentscheid darf es keinen Moscheebau auf städtischem Grund in […]
+++ Mülldeponie Ihlenberg: Klare Regelungen für vertragsrechtliche Verstöße erarbeiten! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.01.2019 +++ Mülldeponie Ihlenberg: Klare Regelungen für vertragsrechtliche Verstöße erarbeiten! +++ Zur heutigen nicht-öffentlichen Expertenanhörung zu den Verstößen auf der Sondermülldeponie Ihlenberg, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „In der heutigen Anhörung wurde deutlich, dass es von Seiten der Geschäftsführung bei vertragsrechtlichen Verstößen zu keiner Sanktionierung der Kunden gekommen […]
+++ Peene-Werft: Die Landesregierung unternimmt nichts und die Ministerpräsidentin schweigt +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.01.2019 +++ Peene-Werft: Die Landesregierung unternimmt nichts und die Ministerpräsidentin schweigt +++ Zum fortbestehenden Lieferstopp für die Peene-Werft erklärt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Nun ist es also regierungsamtlich – der Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien wurde von der Bundesregierung um weitere zwei Monate bis […]
+++ Brexit: Kein Grund zur Panik +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.01.2019 +++ Brexit: Kein Grund zur Panik +++ Zum gescheiterten Votum des britischen Unterhauses für einen geordneten Brexit erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Christoph Grimm: „Der ungeregelte Brexit ist durch diese Entscheidung ein Stück näher gerückt. Das Abstimmungsverhalten der kritischen Abgeordneten verdient dennoch Respekt, denn sie nehmen das in Kauf […]
+++ Lila Bäcker: Landesregierung muss Lehren daraus ziehen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.01.2019 +++ Lila Bäcker: Landesregierung muss Lehren daraus ziehen +++ Zur Insolvenz des Lila Bäcker-Unternehmens erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Fall Lila Bäcker zeigt leider erneut, dass die Förderung von maroden Großkonzernen nichts bringt. Die Fördermittel waren lediglich lebenserhaltende Maßnahmen ohne Aussicht auf Besserung. Die […]