+++ Anreize für freiwilligen Hundeführerschein in Mecklenburg-Vorpommern schaffen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.02.2019 +++ Anreize für freiwilligen Hundeführerschein in Mecklenburg-Vorpommern schaffen! +++ Gestern kam es in Schwerin zu einer Wohnungsöffnung, im Zuge derer ein verwahrloster Hund befreit und dem Tierheim übergeben werden musste. Aufgrund unsachgemäßen Umgangs mit Tieren kommt es in Mecklenburg-Vorpommern immer wieder zu Beißunfällen und nicht artgerechten Haltungsbedingungen. Dazu erklärt Landtagsabgeordnete […]
+++ Blackout als Wahlprogramm – Grünenvorsitzende will Nord Stream 2 verhindern +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.02.2019 +++ Blackout als Wahlprogramm – Grünenvorsitzende will Nord Stream 2 verhindern +++ Laut der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckhardt, soll die Ostseepipeline Nord Stream 2 nie zustande kommen. In einem Interview in der Welt äußert sie das Ziel, durch die Energiewende gänzlich erdgasunabhängig werden zu wollen. Dazu […]
+++SPD-Sozialstaatskonzept entpuppt sich als nicht umsetzbar+++
Pressemitteilung von Ulrike Schielke-Ziesung MdB vom 15.2 2019 +++SPD-Sozialstaatskonzept entpuppt sich als nicht umsetzbar+++ Die FDP-Fraktion beantragte heute eine aktuelle Stunde zum Sozialstaatskonzept der SPD. Als Mitglied des Haushaltsausschusses kritisierte die Bundestagsabgeordnete Ulrike Schielke-Ziesing die nicht finanzierbaren Vorhaben der SPD: „Die Wunschliste der SPD namens Sozialstaatskonzept ist kaum finanzierbar und deren Erfolg ist ebenfalls zweifelhaft! […]
+++Minister Heil versagt im Kampf gegen Altersarmut+++
Pressemitteilung von Ulrike Schielkle-Ziesing MdB vom 14.2.2019 +++Minister Heil versagt im Kampf gegen Altersarmut+++ Die AfD-Fraktion stellt heute ihren Antrag zur Bekämpfung der Altersarmut vor. Dieser Antrag richtet sich gezielt an bedürftige Rentner und hebelt das Leistungsprinzip nicht aus. Dazu äußert sich die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Ulrike Schielke-Ziesing: „Unser Antrag ist die einzige logische […]
+++ Notsicherungsfonds: Das Land muss die Unteren Denkmalschutzbehörden unterstützen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.02.2019 +++ Notsicherungsfonds: Das Land muss die Unteren Denkmalschutzbehörden unterstützen +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden von den Unteren Denkmalschutzbehörden bisher keine Mittel aus dem Notsicherungsfonds für im Bestand bedrohte Guts- und Herrenhäuser abgerufen. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Jörg Kröger: „Die Landesregierung muss eine eigene […]