+++ SPD-CDU-Koalition: Mecklenburg-Vorpommern macht Reformpause +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 12.03.2019 +++ SPD-CDU-Koalition: Mecklenburg-Vorpommern macht Reformpause +++ Zur Halbzeitbilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die derzeitige Regierungskoalition verteilt viele kleine Geschenke an die Wähler – aber der große Wurf oder zumindest die Bereitschaft, Dinge grundlegend zu ändern, ist nicht erkennbar. Unser Land braucht aber keine Flickschusterei. Durch […]
+++ Gerichtsstrukturreform: Gesetzentwurf geht an den Realitäten vorbei +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.03.2019 +++ Gerichtsstrukturreform: Gesetzentwurf geht an den Realitäten vorbei +++ Am kommenden Mittwoch wird die Linksfraktion einen Entwurf zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes ins Plenum des Landtages einbringen. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster: „Die Gerichtsstrukturreform steht zu Recht auf der Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung, nachdem die AfD sie zum Thema im […]
+++ Fehlende Innovation und Tradition: Landesmarketing muss sich neu erfinden +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.03.2019 +++ Fehlende Innovation und Tradition: Landesmarketing muss sich neu erfinden +++ Gestern besuchten der tourismuspolitische Sprecher Thomas de Jesus Fernandes und der wirtschaftspolitische Sprecher Dirk Lerche den Wirtschaftsausschuss auf der Internationalen Tourismus Börse in Berlin. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im persönlichen Gespräch wurde schnell […]
+++ Frauentag: Ein Hoch auf unsere Frauen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.03.2019 +++ Frauentag: Ein Hoch auf unsere Frauen +++ Zum morgigen internationalen Frauentag erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Frau hatte schon immer eine besondere Rolle in der deutschen Geschichte und Gesellschaft inne. So wurde sie in all der Zeit als Göttin, Mutter aber auch als Kriegerin verehrt. Starke […]
+++ Kommunalfinanzen: Hat das Feilschen ein Ende? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 06.03.2019 +++ Kommunalfinanzen: Hat das Feilschen ein Ende? +++ Nach jüngster Einigung erhalten Kommunen mehr Geld als ursprünglich vom Land geplant. Dazu der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider: „Laut dem jüngst ausgehandelten Kompromiss werden den Kommunen für die kommenden drei Jahre 300 Millionen Euro für die Sanierung und den […]