+++ Verfehlte Bildungspolitik: Maßnahmen sind nur kosmetischer Natur +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 23.04.2019 +++ Verfehlte Bildungspolitik: Maßnahmen sind nur kosmetischer Natur +++ Zur heutigen Landespressekonferenz des Bildungsministeriums zur Verbesserung der Lehrerbildung in MV, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Die Bildungsministerin Hesse musste auf der heutigen Landespressekonferenz zugeben, dass zum neuen Schuljahr wieder nicht alle freien Lehramtsstellen besetzt werden können. Gegen […]
+++ Christoph Grimm (AfD): Die Pläne für eine CO2-Steuer gehören in den Reißwolf +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 23.04.2019 +++ Christoph Grimm (AfD): Die Pläne für eine CO2-Steuer gehören in den Reißwolf +++ Zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Grimm: „Die derzeit von Politik und nahezu allen Medien geförderte Klimahysterie sollte endlich einer rationalen Bilanzierung der bisherigen CO2-Einsparungsbemühungen weichen. Dann würde sich sehr schnell zeigen: Die […]
+++ Seehofers Rückführungsgesetz: Landesregierung muss handeln! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.04.2019 +++ Seehofers Rückführungsgesetz: Landesregierung muss handeln! +++ Zum gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten Rückführungsgesetz erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Seehofers Gesetzesvorschlag hebt das Trennungsgebot von Abschiebehäftlingen und Strafgefangenen auf. Es soll nunmehr möglich sein, Abschiebehäftlinge auch in Justizvollzugsanstalten getrennt von Strafgefangenen unterzubringen. Damit hat der Bund den Weg […]
+++ Hubschrauberstaffel-MV: Einsatzfähigkeit sicherstellen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.04.2019 +++ Hubschrauberstaffel-MV: Einsatzfähigkeit sicherstellen! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion müssen die Hubschrauber der Landespolizei immer häufiger gewartet werden. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Vor wenigen Wochen konnte ich bei den hochmotivierten Kollegen von der Hubschrauberstaffel erleben, was mit Hubschraubern alles möglich ist. Mir […]
+++ Angriffe auf Einsatzkräfte des Landes: Ein gesellschaftlicher Riss +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.04.2019 +++ Angriffe auf Einsatzkräfte des Landes: Ein gesellschaftlicher Riss +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der Angriffe, bei denen Einsatzkräfte des Landes Opfer wurden, erneut rekordverdächtig hoch. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die Zahl der Opfer bei Angriffen gegen Einsatzkräfte unseres […]