+++ Drese: Selbstwahrnehmungsstörung beim Thema Kindestagesstätten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.05.2019 +++ Drese: Selbstwahrnehmungsstörung beim Thema Kindestagesstätten +++ In der heutigen Sozialausschusssitzung wurden mehrere kritische Punkte in der Novellierung des KiföG angesprochen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Beitragsfreiheit ist richtig und eine Kernforderung der AfD-Fraktion. Leider ist zu vermuten, dass diese zulasten der […]
+++ Nominierung von Birgit Hesse: Es gilt die Wahl abzuwarten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.05.2019 +++ Nominierung von Birgit Hesse: Es gilt die Wahl abzuwarten +++ Zur Nominierung von Birgit Hesse für das Amt des Landtagspräsidenten durch die SPD-Landtagsfraktion erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Es ist parlamentarischer Brauch, dass die stärkste Landtagsfraktion – in diesem Fall die Fraktion der SPD […]
+++ Sozialer Wohnungsbau: Schwerpunkte falsch gesetzt +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.05.2019 +++ Sozialer Wohnungsbau: Schwerpunkte falsch gesetzt +++ Zu den Plänen der Landesregierung, mehr Mittel in den sozialen Wohnungsbau zu investieren, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Neuerdings hat die Landesregierung das Thema sozialer Wohnungsbau für sich entdeckt. Dabei ist die Erfindung nicht neu: Die Landesregierung hat […]
+++ Keine rechtsfreien Räume in MV: Diskussion um Fusion-Festival ist Scheindebatte +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.05.2019 +++ Keine rechtsfreien Räume in MV: Diskussion um Fusion-Festival ist Scheindebatte +++ Die Veranstalter des Fusions-Festivals in Lärz wollen Polizeibeamten den Zutritt zum Veranstaltungsgelände erschweren und lehnen eine mobile Wache auf selbigem ab. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Da versammeln sich über 70.000 Menschen zu einem […]
+++ Spritpreise bald 2 Euro pro Liter? CDU und Co. diskutieren über CO2-Steuer +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 06.05.2019 +++ Spritpreise bald 2 Euro pro Liter? CDU und Co. diskutieren über CO2-Steuer +++ Zu den jüngsten Entwicklungen um die Spritpreise und der aktuellen Debatte zu den CO2-Steuern erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Wieder einmal sieht es so aus, dass Mecklenburg-Vorpommern bestraft wird. Wir sind Pendlerland und […]