+++ Lässt das Verkehrsministerium unsere Straßen im Abseits? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.06.2019 +++ Lässt das Verkehrsministerium unsere Straßen im Abseits? +++ Wie die Ostsee-Zeitung heute berichtete, erwägt Verkehrsminister Christian Pegel die Anzahl der Straßen im Land aufgrund ihres schlechten Zustandes zu reduzieren. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Das ist bezeichnend! Wir haben bereits mehrfach eine zentrale Zustandserfassung und […]
+++ Innenausschuss: Akteneinsicht muss kommen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.06.2019 +++ Innenausschuss: Akteneinsicht muss kommen! +++ Die gestern im Anschluss an die Plenarsitzung stattgefundene Sitzung des Innen- und Europaausschusses behandelte unter anderem die Frage nach Akteneinsicht zum SEK-Skandal. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Gegenwärtig versucht die Landesregierung ihren inneren Unfrieden zuzukleistern. Nur so lässt sich erklären, dass CDU und […]
+++ Neue Bildungsministerin hat noch kein Konzept für die Umsetzung der Inklusion +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.06.2019 +++ Neue Bildungsministerin hat noch kein Konzept für die Umsetzung der Inklusion +++ Auf Fragen der AfD-Fraktion zur künftigen Inklusionsstrategie der Landesregierung hat die neue Bildungsministerin Martin in der heutigen Fragestunde des Landtags nur ausweichende Antworten gegeben. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Wir erhielten von ihr […]
+++ Landtag will mögliche Schaffung eines landesweiten Verkehrsverbunds nicht prüfen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.06.2019 +++ Landtag will mögliche Schaffung eines landesweiten Verkehrsverbunds nicht prüfen +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, eine Optimierung des ÖPNV durch einen landesweiten Verkehrsverbund zu prüfen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Ein Verkehrsverbund und der damit einhergehende landesweite Tarif könnten Hemmschwellen abbauen und motivieren […]
+++ Pflegenotstand: Landtag lehnt neue Konzepte ab +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.06.2019 +++ Pflegenotstand: Landtag lehnt neue Konzepte ab +++ Zur Ablehnung des AfD-Antrages, dem Pflegenotstand mit neuen Konzepten zu begegnen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Bis 2035 wird sich der Anteil der Pflegebedürftigen an der Gesamtbevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern mehr als verdreifachen. Eigentlich liegt es auf der […]