Leif-Erik Holm MdB:+++zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz +++
Zu den ersten Hochrechnungen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: “Die Wähler haben die Union mit einem historischen Desaster abgestraft. Für viele Bürger ist […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona: Gebt Kindern ihre Kindheit zurück! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung von Coronamaßmnahmen für Kinder wurde abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wie viele Stimmen braucht es denn […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unvereinbarkeitsbeschluss der GdP: Gesinnungsethik stoppen! +++
Laut öffentlicher Mitteilung des Journalisten Olaf Sundermeyer hat der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) einen Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen AfD-Mitgliedern und einer GdP-Mitgliedschaft beschlossen. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Mitglied des AfD-Landesvorstandes […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ausreisepflicht wirksam durchsetzen! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Ausreisepflicht wirksam durchsetzen – Ohnmacht des Ministeriums für Inneres und Europa beenden“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Dass in […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwesig auf Demo vorm Schloss: Missachtung des Parlaments +++
Während der Plenarsitzung war Ministerpräsidentin bei einer Demonstration der DEHOGA. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Nikolaus Kramer: „Das ist Missachtung des Parlaments. Während drinnen Anträge besprochen werden, steht die Ministerpräsidentin […]